Aktuelles zum Kommunalrecht NRW

Technische Akademie Wuppertal
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Tipologie Kurs
Beginn Wuppertal
Dauer 1 Tag
  • Kurs
  • Wuppertal
  • Dauer:
    1 Tag
Beschreibung

Zum Seminar Aktuelles zum Kommunalrecht NRW Die Kommunalverfassung in Nordrhein-Westfalen verlangt von Bürger­meistern und allen, die in der Praxis mit ihren Aus­wir­kun­gen konfrontiert werden, aktuelle Regelungs- und Anwendungs­kenntnisse. Schlagworte wie "Bürger­be­gehren", "Inter­kom­mu­nale Zusam­men­arbeit" oder "Einschränkung der wirtschaft­lichen Betätigung" gehören dazu wie viele andere Punkte auch. Unser Seminar behandelt die für die kommunale Praxis beson­ders wichtigen Regelungen des nordrhein-westfä­lischen Kom­mu­nal­verfassungsrechts. Ausgehend von der hierzu ergangenen Recht­spre­chung insbe­sondere des Ober­ver­waltungs­gerichts für das Land Nordrhein-Westfalen wird der Regelungsgehalt der jeweiligen Normen gemeinsam mit den Teilnehmern erarbeitet und so die aktuelle obergerichtliche Recht­spre­chung zum Kommu­nal­recht nachgezeichnet. Das Seminar zeigt die Änderungen im Einzelnen auf und er­läu­tert anhand der hierzu bereits vorlie­genden Recht­spre­chung die Bedeutung für die kommunale Praxis. Gerne können Sie auch spezielle Fragen oder inhaltliche Interessenschwerpunkte bereits im Vorfeld des Seminars bei uns einreichen.

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage
auf Anfrage
Wuppertal
Hubertusallee 18, 42117, Nordrhein-Westfalen, NRW, Deutschland
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Beginn auf Anfrage
Lage
Wuppertal
Hubertusallee 18, 42117, Nordrhein-Westfalen, NRW, Deutschland
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Häufig gestellte Fragen

· Welche Ziele werden in diesem Kurs verfolgt?

Teilnehmerkreis (m/w): (Ober-) Bürgermeister Landräte Führungskräfte und Mitarbeiter der Rats- und Bürgermeisterbüros Haupt- und Personalämter Schriftführer von Rat und Ausschüssen Jeder, der mit dem Kommunalrecht NRW zu tun hat

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Recht

Themenkreis

Seminarinhalt: Aktuelles zum Kommunalrecht NRW

  1. Rechtsstellungen
    • Rechtsstellung des Bürgermeisters
    • Weitere Rechtsstellungen
      • Fraktionen
      • Gruppen
      • Ratsmitglieder

  2. Rechte und Pflichten
    • des Rates
    • der Ausschüsse

  3. Besetzung von Ausschüssen

  4. Geschäftsordnung des Rates

  5. Sitzungsöffentlichkeit

  6. Inkompatibilität und Befangenheit

  7. Bürgerbegehren

  8. Wirtschaftliche Betätigung

  9. Interkommunale Zusammenarbeit

  10. Kommunalaufsicht

  11. Prozessuale Fragen
    • Hauptsachverfahren
    • Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

Erfolge des Zentrums

Zusätzliche Informationen

Ihr Seminarleiter: Dr. Rainer Maske Richter am Oberverwaltungsgericht NRW, Münster

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