Arbeitszeitrecht

Speziell beim Thema Arbeitszeit haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachvollziehbarerweise unterschiedliche Interessen: Als Arbeitgeber möchten Sie möglichst wenig Zeit bezahlen müssen, die Arbeitnehmer/innen hingegen möchten möglichst viel Ihrer Zeit als Arbeitszeit angerechnet und entsprechend bezahlt bekommen. In diesem Punkt geht es häufig um gesetzliche Regelungen, deren Verletzung Ordnungsgelder und auch Strafbarkeit nach sich ziehen können. Daher ist es durchaus sinnvoll, das Thema Arbeitszeit auch unter dem Aspekt „Compliance“ zu betrachten.

I. Allgemein

• Rechtliche Grundlagen
• a) Arbeitsvertrag, Gesetz, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen
• b)Nachweisgesetz
• c) Arbeitszeit und Direktionsrecht (§ 106 GewO)

II. Arbeitsvertrag

• 1. Vertragliche Regelung
• 2. Arbeitszeitmodelle
• a) Fester Umfang/feste Lage
• b)Arbeitszeitkonto
• c) Arbeitszeit nach Bandbreitenregelung
• d)Vertrauensarbeitszeit
• e) Arbeitszeit bei Führungskräften
• f) Arbeitszeit im Außendienst
• 3. Überstunden, Mehrarbeit, Überzeit
• 4. Vergütung von Mehrarbeit
• a) Ohne ausdrückliche Abrede
• b)Gestaltungsmöglichkeiten im Arbeitsvertrag
• 5. Anspruch auf Reduzierung der Arbeitszeit
• a) § 8 TzBfG mit Exkurs zum Urlaub bei Wechsel von Vollzeit auf Teilzeit
• b) § 15 Abs. 7 BEEG mit Exkurs zum Urlaub
• c) § 89 SGB IX

III. Arbeitszeitgesetz

• 1. Arbeitszeit im Außendienst
• 2. Maximal zulässige tägliche und wöchentliche Arbeitszeit
• 3. Ruhenszeit
• 4. Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft

IV. Tarifvertragsrecht

V. Betriebsverfassungsrecht

• 1. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Lage der Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG)
• 2. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei vorübergehender Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)
• 3. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen
• 4. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Veränderung oder Verminderung der individuellen Arbeitszeit

VI. Umsetzung in einer Musterbetriebsvereinbarung zur (flexiblen) Arbeitszeit