Die Benutzung von deutschen und europäischen Marken

IP for IP GmbH
In Köln

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Wichtige informationen

  • Seminar
  • Anfänger
  • Köln
  • 6 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
Beschreibung

Über die Veranstaltung Sie sind Sachbearbeiter/in im Bereich des Markenrechts und müssen die Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaft¬machung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, selbstständig zusammenstellen? Dieses Seminar zeigt Ihnen praxisnah, welche Unterlagen erforderlich sind, wo Sie sie herbekommen und wie Sie diese Unterlagen bereits im Vorfeld zusammenstellen, um sie dann fristgerecht einreichen zu können.
Gerichtet an: Formalsachbearbeiter

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage
auf Anfrage
Köln
Nordrhein-Westfalen, NRW, Deutschland
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Was lernen Sie in diesem Kurs?

Benutzung von Marken
Benutzung von europäischen Marken

Dozenten

Sonja Schäffler
Sonja Schäffler
Patent & Recht

Wolfgang Schramek
Wolfgang Schramek
Markenprüfer

Themenkreis

Über die Veranstaltung

Sie sind Sachbearbeiter/in im Bereich des Markenrechts
und müssen die Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaft­machung bzw. zum
Nachweis der Benutzung dienen, selbstständig zusammenstellen? Dieses Seminar
zeigt Ihnen praxisnah, welche Unterlagen erforderlich sind, wo Sie sie
herbekommen und wie Sie diese Unterlagen bereits im Vorfeld zusammenstellen, um
sie dann fristgerecht einreichen zu können.

PROGRAMM - 10.00 - 18.00 UHR

Gesetzliche Grundlagen

Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG
und BGH

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung

  • Umfang und Dauer der Benutzung
  • Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von
    Scheinbenutzung)
  • Funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung
    von firmenmäßiger Benutzung)
  • Benutzung durch Dritte
  • Abweichungen von der eingetragenen Form
  • Waren ausschließlich für die Ausfuhr
  • Berechtigte Gründe für die
    Nichtbenutzung
  • Einrede der mangelnden Benutzung
  • Glaubhaftmachung der Benutzung

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Gemeinschaftsmarken sowie deren Nachweis

  • Umfang und Dauer der Benutzung
  • Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)
  • Funktionsgemäße Benutzung (Abgrenzung von
    firmenmäßiger Benutzung)
  • Gebiet der Benutzung ("in der Gemeinschaft")
  • Benutzung durch Dritte
  • Abweichungen von der eingetragenen Form
  • Waren ausschließlich für den Export
  • Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
  • Verlangen des Anmelders auf Nachweis der Benutzung
  • Nachweis der Benutzung

Zusätzliche Informationen

Sie sind im Bereich des Markenrechts tätig und müssen die Benutzungsunterlagen, die zur Glaubhaftmachung bzw. zum Nachweis der Benutzung dienen, selbstständig zusammenstellen? Dieses Seminar zeigt Ihnen praxisnah, welche Unterlagen erforderlich sind, wo Sie sie herbekommen und wie Sie diese Unterlagen bereits im Vorfeld zusammenstellen, um sie dann fristgerecht einreichen zu können.

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