Direktionsrecht und Änderungskündigung

Seminarziel

Direktionsmaßnahmen führen mitunter zu heftigen Verwerfungen im Betrieb; zudem irritieren derzeit mehrere neue, umstrittene Urteile! Wie weit geht das Weisungsrecht eigentlich? Neu: Eine 'nur' unbillige Weisung muss der Arbeitnehmer lt. BAG – vorläufig – befolgen. Versetzungen oder Veränderungen der Arbeitszeit sind prozessträchtig. Wann muss - oder darf überhaupt - zur Änderungskündigung gegriffen werden?
Neuer Trend: Weisung und Änderungskündigung miteinander kombiniert.

Ein komplexes, zentrales Schlüssel-Seminar mit Ausstrahlung auch auf Vergütung, Kündigung und Mitbestimmung!

Seminarinhalt

• 'Direktionsrecht' – bezogen auf Inhalt, Ort und Zeit der Arbeit
• Haupt- und Nebenpflichten: Was schuldet der Arbeitnehmer eigentlich?
• Ist der Kernbereich des Arbeitsvertrages vor Eingriffen geschützt?
• Reichweite und Grenzen des 'normalen' Direktionsrechts gem. § 106 GewO
• Gesetzliche, kollektivrechtliche und vertragliche Grenzen
• Ausübungskontrolle: 'billiges Ermessen' ist stets zu wahren!
• Direktionsrechtserweiterung durch Tarif- oder Arbeitsvertrag (Klauseln)
• Formulierungsklauseln unterliegen der sog. 'AGB-Kontrolle'!

• Um-/Versetzung per Direktionsrecht oder per Änderungskündigung?
• Bedeutung der Vertragsgestaltung / Direktionsrechts-Klauseln
• Versetzung durch Ortswechsel – wann per Weisung möglich?
• Versetzung durch Änderung des Inhalts (der Art) der Arbeit
• Versetzung bei tariflich oder vertraglich erweitertem Direktionsrecht
• Spez.: Weisungsrecht bei Vergütungsgruppen-Systemen
• Umfang und Verteilung der Arbeitszeit – ändern per Weisung?
• Umsetzung und Abordnung: Was ist gemeint und was 'geht'?
• BAG: 'Unbillige' Weisung muss vorläufig befolgt werden – trotz Klage!
• 'Versteinerung' bzw. 'Konkretisierung': Droht Verlust des Direktionsrechts?!
• Mitbestimmung, vorherige Anhörung; Rechtsschutz / Klageverfahren...

• Wann Änderungskündigung möglich / erforderlich / verboten?
• Kompliziert: Vertrags(!)bedingungen und Einsatz(!)bedingungen unterscheiden!
• Zwei Elemente: Kündigung plus Änderungsangebot – richtig ausgestalten
• Optional: Vorherige Änderungs-Verhandlungen – rechtssicher abwickeln
• Bei Zweifeln: Direktionsrecht mit Änderungskündigung kombiniert
• Annahme geänderter Arbeitsbedingungen 'unter Vorbehalt' / ohne Vorbehalt / vorbehaltlose
• Ablehnung/ Fristen und Formalia etc.
• Tragfähige Gründe für Änderungskündigung; Prüfungsmaßstab des Gerichts
• Sozialauswahl bei betriebsbedingter Änderungskündigung
• Speziell: Lohnsenkung und Rückgruppierung
• 'Doppelte' Mitbestimmung bei Versetzung und Umgruppierung wahren!
• Phänomen der 'überflüssigen Änderungskündigung' / Änderungsschutzklage

Methode
Vortrag - Schwerpunktsetzung nach Bedarf! Ausführliches Seminarscript mit zahlreichen Entscheidungen, Klauselbeispielen, Übersichten und Formularblättern für die Praxis.

Teilnehmerzahl
maximal 12 Personen