Durchsetzung von Informationsansprüchen

Poko-Institut
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Beschreibung

Für eine erfolgreiche Arbeit ist der Betriebsrat darauf angewiesen, möglichst gut informiert zu sein. Nicht alle Arbeitgeber sind jedoch gleichermaßen auskunftsfreudig. Viele verweigern sogar trotz im Gesetz weitreichend verankerter Informationsansprüche Auskünfte an den Betriebsrat oder verschleppen sie fahrlässig oder mutwillig. Doch Informationsansprüche zu kennen und zu nutzen, ist das Handwerkszeug eines jeden Betriebsrats. Nur gut informiert kann er Vorhaben, Planungen und Entscheidungen des Arbeitgebers transparent nachvollziehen und seine Möglichkeiten zur Einflussnahme und zum notfalls korrigierenden Eingreifen rechtzeitig nutzen.

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Hamburg
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Für eine erfolgreiche Arbeit ist der Betriebsrat darauf angewiesen, möglichst gut informiert zu sein. Nicht alle Arbeitgeber sind jedoch gleichermaßen auskunftsfreudig. Viele verweigern sogar trotz im Gesetz weitreichend verankerter Informationsansprüche Auskünfte an den Betriebsrat oder verschleppen sie fahrlässig oder mutwillig. Doch Informationsansprüche zu kennen und zu nutzen, ist das Handwerkszeug eines jeden Betriebsrats. Nur gut informiert kann er Vorhaben, Planungen und Entscheidungen des Arbeitgebers transparent nachvollziehen und seine Möglichkeiten zur Einflussnahme und zum notfalls korrigierenden Eingreifen rechtzeitig nutzen.

Auf den Punkt: Dieses Seminar erläutert die zahlreichen Informationsansprüche des Betriebsrats innerhalb und außerhalb des Betriebsverfassungsgesetzes und zeigt, wie sie effektiv, rechtssicher und zügig geltend gemacht werden können. Die Durchsetzung bei fehlerhafter, nicht rechtzeitiger oder verweigerter Erteilung wird ebenso behandelt wie Fragen etwaiger Beschränkungen im Umgang mit erlangten Informationen.

Informationsrechte im Betriebsverfassungsrecht

  • Allgemeiner Auskunftsanspruch nach § 80 Abs. 2 BetrVG
  • Besondere Auskunftsansprüche im BetrVG
  • Inhalt, Umfang und Zeitpunkt der Auskunftserteilung
  • Unterlagen und Dateien als besondere Informationsquellen
  • Außerhalb des BetrVG geregelte Informationsansprüche

Häufige Streitfälle in der Auskunftserteilung

  • Kündigung, Betriebsänderung, Personalabbau, Umstrukturierung, Fremdpersonaleinsatz
  • Einblick in die Lohn- und Gehaltslisten
  • Informationen im Planungsstadium und vor endgültigen Entscheidungen
  • Auskunft über wirtschaftliche Kennzahlen - Wirtschaftsausschuss oder Betriebsrat?

Probleme im Umgang mit erhaltenen Informationen

  • Beschränkungen in der Verwertung von Auskünften
  • Geheimhaltungs- und Datenschutzfragen
  • Auskunfts-, Berichts- und Informationsmöglichkeiten des Betriebsrats
  • Umgang mit Falschinformationen und Verschleierung

Durchsetzung von Informationsansprüchen

  • Antworten erhalten - das innerbetriebliche Auskunftsverfahren zügig und kompakt gestalten
  • Erfolgreiche gerichtliche Durchsetzung von Informationsansprüchen
  • Möglichkeiten des Eilrechtsschutzes
  • Verfahren vor der Einigungsstelle
  • Ordnungswidrigkeitenverfahren und weitere Sanktionsmöglichkeiten
  • Legale Informationsgewinnung ohne Arbeitgeberauskunft

Zusätzliche Informationen

BR-Vorsitz/Stellvertretung,Betriebsrat