Neuordnung betrieblicher Versorgungszusagen

Nicht nur in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sehen sich die Unternehmen gezwungen in bestehende Zusagen einzugreifen, nachdem sie ihre betrieblichen Versorgungssysteme auf den Prüfstand gestellt haben. Dies kann verschiedene Gründe haben. Zum Beispiel um Kosten einzudämmen, auf geänderte Rahmenbedingungen zu reagieren, mehrere Versorgungssysteme zu vereinheitlichen, oder einen praktikableren Durchführungsweg zu wählen. Die Rechtsprechung zum Betriebsrentengesetz (BetrAVG) erlegt den Unternehmen strikte Vorgaben zum Bestandsschutz erteilter Versorgungszusagen auf. Diese lassen den Unternehmen nur einen eingeschränkten Gestaltungsspielraum, um betriebswirtschaftliche Vorteile aus einer Neuordnung zu erlangen. Die im Zusammenhang mit Neuordnungsüberlegungen aufkommenden Fragen, zur Wirtschaftlichkeit von zulässigen Eingriffen in bestehende Versorgungszusagen erarbeiten Sie in diesem Seminar.

Inhalte

Rechtliche Rahmenbedingungen

• Rechtsquelle der Zusagen
• Drei-Stufen-Theorie
• Kollektiver Günstigkeitsvergleich
• Feststellung der Wertgleichheit
• „Eingriffstiefe“ bei Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen

Übliche Leistungsplanstrukturen

• Die klassischen (Herkunfts-) Leistungspläne:
• Gesamtversorgungszusage
• Entgehaltsabhängige Leistungszusage
• Festrentenzusage
• Mögliche „Ziel“ - Leistungspläne (beitragsorientierte Leistungszusagen)
• Versicherungsgestützte Zusagen
• Zusagen mit festem Rechnungszins und „fester“ Biologie
• „Cash Balance“ Pläne mit und ohne festen Rechnungszins
• Wahlmöglichkeiten

Besitzstandsregelung

• Statischer Besitzstand
• Dynamischer Besitzstand
• Vor- und Nachteile
• Statische oder dynamische Mindestleistungen

Wechsel des Durchführungsweges: Von der Direktzusage zur Unterstützungskasse?

• Unterschiedliche Durchführungswegen für
• Future Service
• Past service
• Neuzugang
• Auswirkungen in der Steuerbilanz
• Auswirkungen in der Handelsbilanz

Praxisbeispiele