Wassergesetzes, Niederschlagswasserbeseitigung

Niederschlagswasserbeseitigung - Grundlagen, Aufgabenwahrnehmung und Mitfinanzierung nach dem Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes vom 21.03.2013

IWU - Institut für Wirtschaft und Umwelt
In Magdeburg

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Wichtige informationen

  • Intensivkurs berufsbegleitend
  • Magdeburg
  • 7 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
  • Wann:
    05.09.2017
Beschreibung

Das Seminar wird aufzeigen, welche rechtlichen Beziehungen zwischen den Kommunen und den Grundstückseigentümern bzw. Trägern der Straßenbaulast bestehen und wie diese in Praxis ausgestaltet werden können.

Wichtige informationen

Dieser Kurs ist als Bildungsurlaub anerkannt

Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage Uhrzeiten
05.September 2017
Magdeburg
Maxim-Gorki-Str. 13, 39108, Sachsen-Anhalt, Deutschland
Plan ansehen
09.30 - 16.30 Uhr

Häufig gestellte Fragen

· Welche Ziele werden in diesem Kurs verfolgt?

Am 31.03.2013 ist das Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt auch in Bezug auf die Regelungen zur Niederschlagswasserbeseitigung erneut geändert worden. Gemeinden und Abwasserzweckverbände sehen sich insbesondere vor dem Hintergrund der Zielstellung des Gesetzes vor neue Aufgaben gestellt.

· An wen richtet sich dieser Kurs?

Das Seminar wendet sich an Sie, als Mitarbeiter und Leiter von Kommunalaufsichtsbehörden und Straßenbauämtern. Geschäftsführer und Mitarbeiter von Abwasserzweckverbänden, Städten und Gemeinden oder deren Eigenbetriebe und -gesellschaften werden besonders angesprochen. Für Ingenieure der Wasserwirtschaft und Mitarbeiter von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften sind die Seminarinhalte ebenso von Interesse.

· Voraussetzungen

Keine, nur fachliches Interesse

· Worin unterscheidet sich dieser Kurs von anderen?

Das Seminar wird aufzeigen, welche rechtlichen Beziehungen zwischen den Kommunen und den Grundstückseigentümern bzw. Trägern der Straßenbaulast bestehen und wie diese in Praxis ausgestaltet werden können.

· Welche Schritte folgen nach der Informationsanfrage?

Das IWU ist eine gemeinnützige Einrichtung und macht daher keine Mehrwertsteuer geltend. Teilnahmegebühr: 259€ (MwSt.-frei) Programmablauf, weitere Inhalte und Anmeldung unter www.iwu-ev.de/pdf/W170905.pdf Als Termin in meinem Kalender vormerken (z.B.: Outlook, Lotus, SuperOffice usw.): www.iwu-ev.de/ics/W170905.ics

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Kommunen
Grundlagen
Expertenwissen
Insiderwisse
Fachwissen

Dozenten

Dozent/in Fachreferent/in
Dozent/in Fachreferent/in
siehe Seminarthema

Themenkreis

Am 31.03.2013 ist das Wassergesetz des Landes Sachsen-Anhalt auch in Bezug auf die Regelungen zur Niederschlagswasserbeseitigung erneut geändert worden. Gemeinden und Abwasserzweckverbände sehen sich insbesondere vor dem Hintergrund der Zielstellung des Gesetzes vor neue Aufgaben gestellt. Voraussetzung für die sachgerechte Bewältigung dieser Aufgaben sind hinreichende Kenntnisse über den Inhalt der Vorschriften und deren Anwendung. Im engen Zusammenhang damit stehen auch Fragen der Straßenentwässerung.

Das Seminar wird aufzeigen, welche rechtlichen Beziehungen zwischen den Kommunen und den Grundstückseigentümern bzw. Trägern der Straßenbaulast bestehen und wie diese in Praxis ausgestaltet werden können.

09.30 Uhr

Niederschlagswasserbeseitigung

- Einführung in das Seminarthema

- Begriffe und rechtliche Einordnung

- Rechtsentwicklung

- Die Konzeption von
§ 79 b Wassergesetz LSA

10.30 Uhr

Kaffeepause

10.45 Uhr

Aufgabenwahrnehmung durch
Kommunen und Abwasserzweckverbände

- Übergang der Beseitigungspflicht

- durch Anordnung des Anschluss- und
Benutzungszwangs

- kraft Gesetzes

- Voraussetzungen
für den Übergang der Beseitigungspflicht

- Rechtsfolgen
des Übergangs der Beseitigungspflicht

- Die Durchsetzung
des Anschluss- und Benutzungszwangs

- Anschlussbeiträge und Benutzungsgebühren
für öffentliche Anlagen
zur Niederschlagswasserbeseitigung

12.15 Uhr

Mittagspause

13.00 Uhr

Die Mitfinanzierung
der öffentlichen Abwasseranlagen durch die
Träger der Straßenbaulast – Teil I

- Die Vorschrift des § 23 Abs. 5 StrG LSA

- Darstellung der Rechtsprechung

- Umsetzung der Beteiligungspflichten
(u. a. OD-Richtlinie)

14.45 Uhr

Kaffeepause

Die Mitfinanzierung
der öffentlichen Abwasseranlagen durch die
Träger der Straßenbaulast – Teil II

16.30 Uhr

Ende der Veranstaltung

Zusätzliche Informationen

Weiterbildung seit 1990