Patent- und Markenrecht – Verfahrensrecht

Patent- und Markenrecht haben in der Praxis immer größere Bedeutung. Oft arbeiten Rechtsanwaltsfachangestellte oder Quereinsteiger in patent- und markenrechtlich orientierten Kanzleien oder Abteilungen. Das Seminar richtet sich an solche Mitarbeiter und vermittelt wichtige Grundlagen des materiellen Rechts und Verfahrensrechts. Die Kenntnis über die Verfahrensabläufe in diesen besonderen Rechtsgebieten ist wichtig, um z.B. die besonderen Fristen richtig notieren zu können. Die Referentin unterrichtet seit vielen Jahren angehende Patentanwaltsfachangestellte und verfügt über ein fundiertes Wissen.

Teil 1

• Materielle Grundlagen: Patent
  • Voraussetzungen
  • Grenzen des Patentschutzes
  • Wirkung des Patents
  • Rechtsübertragung
  • Laufzeit des Patentes und Erlöschen
  • Vertretung vor dem DPMA
• Das Patent- und Markenamt (DPMA) im Patentrecht
  • Entstehungsgeschichte
  • Aufbau des DPMA
  • Veröffentlichungswege
  • Zahlungswege
• Verfahren vor dem Patent- und Markenamt in Patentsachen
  • Formale Anmeldeerfordernisse
  • Prüfung der Patentanmeldung
  • Offensichtlichkeitsprüfung
  • Rechercheantrag
  • Prüfungsantrag
  • Einspruchsverfahren
• Das Bundespatentgericht
  • Zuständigkeit
  • Besetzung
  • Aufgaben
• Verfahren vor dem Bundespatentgericht
  • Beschwerdeverfahren
  • Nichtigkeitsv

Teil 2

• Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
  • Rechtsbeschwerdeverfahren
  • Berufungsverfahren
• Abgrenzung Verfahren vor dem BPatG und den Zivilgerichten
• Das Patent- und Markenamt (DPMA) im Markenrecht
  • Zuständigkeiten im Patentamt
  • Beschlüsse des Patent- und Markenamts
  • Kosten des Verfahrens
  • Erinnerung (Ausblick auf Beschwerde und Rechtsbeschwerde bei BPatG und BGH)
• Verfahren vor dem Patent- und Markenamt in Markensachen
  • Anmelde- und Eintragungsverfahren
  • Formale Anmeldeerfordernisse
  • Prüfung der Markenanmeldung
  • Prioritäten
  • Widerspruchsverfahren
  • Schutzdauer und Verlängerung
  • Löschungsverfahren
  • Verzicht
  • Verfall
  • Nichtigkeit

Die beiden Teilseminare können aus inhaltlichen Gründen nur als Gesamtkurs gebucht werden.

Im Seminarpreis sind Tagungsgetränke und die Seminarunterlagen enthalten. Es gelten die AGB von ISAR-Fachseminare.