Patentverletzungs-verfahren

Technische Akademie Wuppertal
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  • Seminar
  • Wuppertal
  • Dauer:
    1 Tag
Beschreibung

Zum Seminar Patentverletzungs-verfahren Das Seminar gibt einen syste­ma­ti­schen, aktuellen und praxis­o­ri­en­tierten Überblick über die Möglich­keiten, gegen die Verletzung eines Patents durch Dritte vorzugehen. Hierbei liegt ein Schwer­punkt des Seminars auf den Maßnahmen zur Aufde­ckung von Patentverletzungen und zur Sicherung von Beweisen. Zu häufig auftretenden Fragen und Problemen bei der Durch­setzung von Patenten werden praktische Bespiele und Tipps gegeben. Darüber hinaus behandelt das Seminar auch die Vertei­digung gegen den Vorwurf der Verletzung eines fremden Patents. Sowohl für die Durch­setzung als auch für die Abwehr patent­rechtlicher Ansprüche wird ein Überblick über Ablauf und Taktik in Patentverletzungskonflikten sowie über die möglichen Arten von Gerichts­ver­fahren gegeben. Aktuelle Urteile runden die Infor­mation im Seminar ab.

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

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auf Anfrage
Wuppertal
Hubertusallee 18, 42117, Nordrhein-Westfalen, NRW, Deutschland
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Themenkreis

Seminarinhalt: Patentverletzungs-verfahren

  1. Sachver­halts­er­mittlung
    • Internetrecherche, Testkauf
    • gerichtliches Besichtigungsverfahren
    • Grenzbeschlagnahme
    • Relevanz von Industriestandards
  2. Vorprozessuales
    • Berechtigungsanfrage
    • Abmahnung
    • Schutz­schrift als Vertei­digung gegen einstweilige Verfügungen
    • negative Feststel­lungs­klage
    • „Torpedo“
  3. Hauptsacheklage
    • örtliche und inter­na­ti­onale Zustän­digkeit
    • Klage durch Patent­in­haber oder Lizenz­nehmer
    • Auswahl des Beklagten (Wettbe­werber, Liefe­ranten des Wettbe­werbers, Spediteure, Betreiber von Internet-Plattformen)
    • Ansprüche im Hauptsacheverfahren
  4. Vertei­digungsmöglichkeiten des Beklagten
    • Nachgeben zur Kostenbegrenzung
    • Bestreiten des Verletzungsvorwurfs
    • Benutzungsrechte
    • kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
    • Erschöpfung
    • Nichtig­keits­klage gegen das Patent
  5. Einstweilige Verfügung
    • praktische Möglich­keiten im Patent­recht
    • Ansprüche im einstweiligen Verfügungsverfahren
    • Dring­lichkeit
    • Anfor­de­rungen an Bestandskraft des Patents
  6. Ausblick auf das künftige europäische Patentsystem: Einheit­liches Patentgericht und europäische Patente mit einheit­licher Wirkung


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