Sozialhilfe in Pflegeheimen nach dem SGB XII: Systematische Einführung in die Rechtsgrundlagen

In diesem Seminar werden die Rechtsgrundlagen der Sozialhilfe in Pflegeheimen nach dem SGB XII rechtssystematisch erläutert, insbesondere die Aufnahmekriterien für eine stationäre Unterbringung, allgemeine Grundsätze, die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Leistungen zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung, der Hilfe zur Pflege, der Einkommens- und Vermögenseinsatz sowie die Festsetzung eines Kostenbeitrages von Ehegatten/Lebenspartnern. Die Möglichkeiten zur Verfolgung vorrangiger Ansprüche, die Inanspruchnahme von Unterhaltspflichtigen sowie der Kostenersatz von Erben und die Leistungsgewährung nach dem Tod werden grundsätzlich dargestellt. Es werden verschiedene Musterfälle zum Einsatz des Einkommens und Vermögens für Alleinstehende sowie zur Festsetzung eines Kostenbeitrags für Ehegatten vorgestellt. Mit weiteren Modellen aus der Praxis werden der Übergang von privatrechtlichen Ansprüchen und der Kostenersatz von Erben erörtert. Es wird auch auf die Möglichkeiten des Kostenersatzes wegen fehlender Mitwirkung von Betreuern verwiesen. Die Teilnehmer erhalten Arbeitshilfen (Berechnungsmuster, Lösungsübersichten, Regelungen zu unbestimmten Rechtsbegriffen und zur Ermessensausübung sowie Musterbescheide). Fachspezifische Probleme und besondere Einzelfälle der Teilnehmer werden ausführlich erörtert und Lösungen aufgezeigt.