Arbeitsrechtliche Fragen zum Thema Internet

Die digitale Welt ist nicht nur ein unver­zicht­barer Bestandteil jedes Arbeits­platzes geworden, sie nimmt auch immer größeren Raum in der arbeits­ge­richt­lichen Recht­spre­chung und damit auch in der Betriebsratsarbeit ein. Unter­nehmen richten Facebook-Seiten ein, fordern ihre Mitar­beiter zum Twittern auf und Bewerber werden via Facebook und Twitter überprüft. Immer dann, wenn beim privaten Netzwerken Unter­nehmensinteressen berührt sind, kann es dem Betriebsrat nicht egal sein, wie sich die Mitar­beiter im Netz verhalten.

Sobald aber auch während der Arbeitszeit privat in sozialen Netzwerken gesurft wird, kommt ganz schnell die betriebliche Mitbe­stimmung zum Tragen. Denn der Arbeit­geber kann den Einsatz von Social-Media-Plattformen zwar regeln und überwachen, doch hat er dabei die Rechte des Betriebsrates ebenso zu berück­sich­tigen wie die Persön­lich­keits­rechte der betroffenen Arbeit­nehmer.