Der Datenschutzbeauftragte

• Einführung in das Datenschutzrecht
  
  • Was ist und was soll Datenschutz?
  • Allgemeines Persönlichkeitsrecht
  • Datenschutzgesetze in Deutschland
  • Vorrangige Rechtsvorschriften
  • Datenschutz in der EU

• Umsetzung des Datenschutzrechtes im Unternehmen
  
  • Das Bundesdatenschutzgesetz und sein Aufbau
  • Rechte der Betroffenen, Auskünfte und Datenübermittlung an Dritte
  • Ordnungsgemäße Datenverarbeitung im Sinne des BDSG
  • Dienstleistungsverträge, Auftragsdatenverarbeitung, Funktionsübertragung

• Der Datenschutzbeauftragte im Unternehmen
  
  • Bestellung und Stellung im Unternehmen
  • Verfahrensübersichten, Mitarbeiter-Schulung, Verpflichtung auf das Datengeheimnis, Beratung, Kontrolle

• Datenschutzkontrolle
  
  • Innerbetriebliche und behördliche Datenschutzkontrollen (Das Zwei-Stufen-Prinzip)
  • Bußgeld- und Strafvorschriften

• Maßnahmenkatalog der Datensicherheit
  
  • Datensicherung
  • Schutz vor Schaden stiftender Software
  • Schutz der Kommunikationsbeziehungen (Verschlüsselung und digitale Signatur)
  • Sichere Gestaltung von Wartung und Fernwartung
  • Sicherheitskonzepte

• Arbeitnehmerdatenschutz
  
  • Betriebsverfassungsgesetz, Personalvertretungsgesetz und andere personalrechtlich vorrangige Rechtsgrundlagen - Abgrenzung zum BDSG und den LDSG
  • Zulässigkeit der Verarbeitung von Mitarbeiterdaten (Arbeitnehmer, Auszubildende)
  • Datenschutzrechte der Mitarbeiter: Benachrichtigung, Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung, Schadenersatz, Anrufung der Datenschutz-Aufsichtsbehörde
  • Auskunftserteilung an Dritte
  • Daten von Bewerbern und ehemaligen Mitarbeitern sowie Werksrentnern

• Rechtsprechung zum Arbeitnehmerdatenschutz
  
• Betriebliches Personalaktenrecht
  
  • Begriffsbestimmung
  • Grundsätze, Aufbau und Inhalte von Personalakten, Einsichtsrechte
  • Beifügungs- und Ergänzungsanspruch, Bewerbungs- und Personalbogen

• Betriebsverfassungsgesetz
  
  • Betriebsrat als Teil der verantwortlichen Stelle
  • Mitbestimmungs-, Mitwirkungs- und Informationsrechte des Betriebsrates
  • Einigungsstellenverfahren

• Betriebsvereinbarungen
  
  • Regelungsbereiche, Beispiele, Aufbau, insbesondere zur Verhaltens- und Leistungskontrolle durch technische Einrichtungen
  • Rahmenbetriebsvereinbarung und Einzelregelungen (Muster)

• Begriffsklärung und Abgrenzungsfragen
  
  • Telekommunikation
  • Tele- und Mediendienste

• Rechtliche Rahmenbedingungen
  
  • Fernmeldegeheimnis und bereichsspezifische Datenschutzvorschriften (TKG, TDSV, TDDSG / Staatsvertrag Mediendienste)
  • Verhältnis zum allgemeinen Datenschutzrecht
  • Spezielle Regelungen zur TK-Sicherheit
  • Staatliche Eingriffsbefugnisse (Überwachung der Telekommunikation)

• Einzelne Fragen im Betrieb
  
  • Anbindung an das Internet (Pflicht zur Einrichtung von Firewalls?)
  • Grundlegende Sicherheitsanforderungen
  • Zulässigkeit von Kontrollmaßnahmen (www, E-Mail)
  • Anwendung von digitaler Signatur und Verschlüsselung

Datensicherheit als Grundlage prüfbarer Datenverarbeitung und zur Sicherstellung des Datenschutzes und unternehmerischer Eigeninteressen
Bedrohungsanalyse bei der Nutzung interner Datenverarbeitung, offener Netzt und von Telekommunikations- und Informationssystemen (Internet, E-Mail)