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Rückforderung von Zuwendungen
Kurs
In Wuppertal ()
Beschreibung
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Kursart
Kurs
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Dauer
1 Tag
Zum Seminar Rückforderung von Zuwendungen Ist Ihrer Behörde oder Ihrem Unternehmen kürzlich ein Rückforderungsbescheid einer Zuwendung ins Haus geflattert? Sehen Sie als Prüfbehörde bei Bewilligungsbehörden nach dem Rechten? Oder müssen Sie selbst Förderbescheide aufheben, weil gegen Auflagen verstoßen oder der Zuwendungszweck verfehlt wurde? Bei immer knapperen Haushaltsmitteln rücken Zuwendungen und die Einhaltung der Zuwendungsbestimmungen vermehrt ins Blickfeld aller Beteiligten. Es kommt zunehmend zu Rückforderungen (nicht selten der vollständigen Zuwendung). Die Rechtsprechung ist beständig im Fluss: Anwendung der BGB-Verjährungsregeln, 100%-Rückforderung bei Vergaberechtsverstößen u.v.m. Unser praxiserfahrener Referent vermittelt Ihnen anschaulich die verwaltungsrechtlichen Grundlagen anhand aktueller Rechtsprechung und Fallbeispielen.
Hinweise zu diesem Kurs
Teilnehmerkreis (m/w): Zuwendungsempfänger (privat und öffentlich) Bewilligungsbehörden Prüfbehörden
Meinungen
Themen
- Recht
Inhalte
- Die Grundlagen: Rücknahme, Widerruf, Erledigung von Zuwendungsbescheiden, §§ 48, 49, 49a VwVfG
- Der wachsame Staat: Die Rolle staatlicher Prüfbehörden
- Auf Kleinigkeiten kommt es an: Zuwendungszweckbestimmung und Zweckverfehlung
- Reine Formsache? Dokumentationspflichten und Verwendungsnachweis
- Vorsicht, Falle! Verstoß gegen Vergaberecht
- Rückforderungspflicht – oder gibt es Spielräume? Widerrufsermessen
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Rückforderung auch noch nach vielen Jahren –
geht das? Widerrufsfrist - Das Geld ist weg! Rückforderung/Wegfall der Bereicherung/Zinsfragen, neue Verjährungsrechtsprechung (im Überblick)
- Wie funktioniert Rückforderung in der Praxis? Widerrufs- und Rückforderungsverfahren; Formulierung von Bescheiden und – Bausteinen – auf Anregung und nach Bedarf der Teilnehmer, die gern eigene Fälle zur Diskussion stellen können
- Konsequente Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung
Zusätzliche Informationen
Rückforderung von Zuwendungen