Systematische Einführung in das Sprengstoffrecht unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelungen

Kommunales Bildungswerk e.V.
In Berlin

270 
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  • Seminar
  • Berlin
  • Dauer:
    2 Tage
Beschreibung

Das Sprengstoffrecht wurde in den vergangenen Jahren mehrfach novelliert, zuletzt im Jahre 2009. Mit dem im Jahre 2005 beschlossenen Gesetz ist die Umsetzung der Richtlinie 93/15/EWG, die in Rechtsakten vorgesehen ist und für die das Verfahren des Artikels 251 des EG-Vertrages gilt, anknüpfend an den Beschluss 1999/486/EG des Rates (ABL. EU Nr. L284 S.1), in deutsches Recht abgeschlossen. Weiterhin wurde die Entscheidung über ein Begleitformular für das innergemeinschaftliche Verbringen von Explosivstoffen und die Definition pyrotechnischer Gegenstände und bestimmter Munition in deutsches Recht umgesetzt. In der Praxis bedeutet das, dass die Überprüfung der Zuverlässigkeit entscheidend erweitert wurde. Weiterhin wurden u. a. die Datenübermittlung an und von Meldebehörden eingebracht, um Veränderungen schneller bearbeiten zu können. Die von der Praxis erwartete Klärung des Informationsaustausches zwischen Polizei, Erziehungsregister und Bundesanwaltschaft ist dagegen nicht erfolgt. Jede Erlaubnisbehörde überprüft nach wie vor in eigener Zuständigkeit mit normalem Briefverkehr. Im Seminar wird eine systematische Einführung in das Sprengstoffrecht gegeben, die gesetzliche Neuregelung vorgestellt und den Teilnehmern ein Forum des Erfahrungsaustausches geboten. Am zweiten Seminartag wird in einer praktischen Vorführung die Wirkung verschiedener Sprengmittel anschaulich demonstriert.

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Berlin
Berlin, Deutschland
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Themenkreis

Schwerpunkte: Sprengstoffrechtliche Grundlagen - das Sprengstoffgesetz und seine Verordnungen Erteilung von Erlaubnissen Erteilung von Befähigungsscheinen Erteilung von Genehmigungen auf dem Gebiet des Umgangs mit explosionsgefährlichen Stoffen Aufbewahrung von explosionsgefährlichen Stoffen Verbringen und Verwenden aus dem EU-Bereich mit CE-Kennzeichnung Straftaten/Ordnungswidrigkeiten Widerruf, Erlöschen und Rücknahme von Erlaubnissen und Befähigungsscheinen Praktische Vorführungen auf einem Sprengplatz

Zusätzliche Informationen

0924ORC061

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