IP for IP GmbH

Benutzung von Marken

IP for IP GmbH
In Keiner

790 
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Tipologie Intensivseminar berufsbegleitend
Niveau Mittelstufe
Ort Keiner
Unterrichtsstunden 8h
Dauer 1 Tag
Beginn nach Wahl
  • Intensivseminar berufsbegleitend
  • Mittelstufe
  • Keiner
  • 8h
  • Dauer:
    1 Tag
  • Beginn:
    nach Wahl
Beschreibung

So machen Sie alle Rechte geltend – rechtliche Voraussetzungen zur Glaubhaftmachung.
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH

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Mit Bildungsgutschein

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Wo und wann

Lage

Beginn

Keiner (Baden-Württemberg)
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Beginn

nach WahlAnmeldung möglich

Zu berücksichtigen

· Welche Ziele werden in diesem Kurs verfolgt?

Dieses Fachseminar zeigt Ihnen die gesetzlichen Grundlagen auf und gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung EuGH, EuG und BGH. Welche Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung müssen erfüllt werden? Wie weisen Sie die rechtserhaltende Benutzung von Unionsmarken nach (Umfang, Dauer, Gebiet etc.)? Wie grenzen Sie ernsthafte Benutzung von Scheinbenutzung ab? Was gilt für die Benutzung durch Dritte, Abweichungen von der eingetragenen Form, berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung, Einrede der mangelnden Benutzung, Glaubhaftmachung der Benutzung etc.?

· An wen richtet sich dieser Kurs?

• Markensachbearbeiter • Assistenten • Bürofachkräfte • Paralegals • Patentanwaltsfachangestellte • Formalsachbearbeiter • Markenreferenten und alle, die Benutzungsunterlagen erbringen müssen

· Qualifikation

Mit Teilnahmezertifikat für Rechtsanwälte ist das Seminar im Sinne von § 15 FAO anerkannt

Fragen & Antworten

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Was lernen Sie in diesem Kurs?

Glaubhaftmachung der Benutzung
Benutzung von Deutschen Marken
Ernsthafte Benutzung
Abgrenzung
Benutzung von europäischen Marken
Benutzung durch dritte
Umfang der benutzung
Dauer der Benutzung
Nichtbenutzung
Ausfuhr

Dozenten

Jana Bogatz
Jana Bogatz
Rechtsanwälting

Themenkreis

Gesetzliche Grundlagen

Überblick über die aktuelle Rechtsprechung
EuGH, EuG und BGH

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung
von deutschen Marken sowie deren Glaubhaftmachung

  • Umfang und Dauer der Benutzung

  • Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)

  • Funktionsgemäße Benutzung
    (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)

  • Benutzung durch Dritte/ Lizent

  • Abweichungen von der eingetragenen Form

  • Waren ausschließlich für den Export

  • Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

  • Einrede der mangelnden Benutzung

  • Glaubhaftmachung der Benutzung, Zwischenrechte

Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung von Unionsmarken sowie deren Nachweis

  • Umfang und Dauer der Benutzung

  • Ernsthafte Benutzung (Abgrenzung von Scheinbenutzung)

  • Funktionsgemäße Benutzung
    (Abgrenzung von firmenmäßiger Benutzung)

  • Gebiet der Benutzung („in der Union“)

  • Benutzung durch Dritte/Lizenz

  • Abweichungen von der eingetragenen Form

  • Waren ausschließlich für den Export

  • Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung

  • Nachweis der Benutzung, Zwischenrechte

Zusätzliche Informationen

Innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldeeingang erhalten Sie eine Anmeldebestätigung mit dem genauen Veranstaltungsort. In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

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