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F & E- und Lizenzverträge

Seminar

In Keiner ()

1.390 € zzgl. MwSt.

Beschreibung

  • Kursart

    Intensivseminar berufsbegleitend

  • Niveau

    Mittelstufe

  • Unterrichtsstunden

    12h

  • Dauer

    2 Tage

Profitieren Sie von diesen profunden Erfahrungen für Ihre Vertragsgestaltung bei F&E- und Lizenzverträgen.

F&E- (für Auftragsforschung, -entwicklung und für horizontale F&E-Kooperationen) und Lizenzverträge (Patente, Know-how, Software) werden in den letzten Jahren immer wichtiger für technologieorientierte Unternehmen.
Immer mehr Firmen müssen aus finanziellen und aus Know-how-Gründen zusammenarbeiten, um neue Produkte marktfähig zu machen. Auch wollen Firmen immer häufiger keine eigenen F&E-Kapazitäten auf Dauer aufbauen, um Kosten zu sparen. Schließlich sollen Fördermittel eingeworben werden, um die eigenen Ressourcen zu schonen.

Wichtige Informationen

Mit Bildungsgutschein

Hinweise zu diesem Kurs

Geschäftsführer von KMU
Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb, Recht, Patente, Lizenzen
Rechts- und Patentanwälte
WirtschaftsprüferSteuerberater
Mitarbeiter aus Technologietransferabteilungen der Universitäten und anderer F&E-Einrichtungen
Mitarbeiter aus VC-Unternehmen

Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.

Fragen & Antworten

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Meinungen

Themen

  • Lizenzen
  • F&E-Verträge
  • Werkvertrag
  • Dienstvertrag
  • Entwicklungsergebnisse
  • Öffentliche förderung
  • Hochschulen
  • Joint Ventures
  • Markenlizenz
  • Know How lizenz

Dozenten

Michael Dr. Groß

Michael Dr. Groß

Lizenzen und F&E-Verträge

Inhalte

Tag 1 - 10:00 - 18:00 Uhr

In diesem Seminar werden insbesondere folgende Aspekte/Verträge (je Vertragsmuster: Präambel, Definitionen, Vertragsinhalt, verschuldensabhängige Haftung und Gefährdungshaftung, anwendbares Recht/Gerichtsstand/ Streitschlichtung) besprochen:

F&E-Verträge — Grundlagen

  • F&E-Vertrag: Werk- oder Dienstvertrag?
  • Typen von Kooperationsvereinbarungen (Forschung, Verwertung, Joint Ventures)
  • Umgang mit Entwicklungsergebnissen und Hintergrundwissen, Zuordnung zu den Vertragspartnern, Gestaltungsmöglichkeite

Spezialfragen bei F&E-Verträgen

  • Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
  • Einfluss öffentlicher Förderung (EU/BMBF)
  • Beihilfenrechtliche Vorgaben bei F&E mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen
  • Kartellrechtliche Vorgaben bei F&E-Verträgen
  • Vorgaben, Gruppenfreistellungs-VO-F&E
  • Joint Ventures, gesellschaftsrechtliche Gestaltungen, erforderliche Regelungen
  • Jointly owned patents, Bruchteilsgemeinschaft, GbR bei Kooperationen
  • Rechte am Ergebnis bei F&E-Verträgen

Tag 2 - 09:00 - 17:00 Uhr

Lizenzverträge — Einführung und Grundlagen

  • Patent-/Gebrauchsmusterlizenz, Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge
  • Positive/negative Lizenz
  • Patentkaufvertrag mit Rücklizenz
  • Lizenzverträge in M&A-Projekten
  • Cross licensing
  • Standardisierungsverträge/IP Policies

Strategische Überlegungen und Vereinbarungen in der Verhandlungsphase

  • Entwicklung eines Lizenzprogrammes, Strategie, Offenlegung von Informationen
  • Geheimhaltungsvereinbarungen
  • Letter of Intent, Vorverträge
  • Mustervereinbarungen
  • Haftung und vertragliche Bindungen im Vorfeld des Vertrags

Gegenstand des Lizenzvertrag

  • Vertragsparteien, Konzernunternehmen, Rechtsnachfolgeregelungen
  • Musterklauseln Schutzrechte und Anmeldungen
  • Ausschließliche, nicht-ausschließliche Lizenz

Gestaltung Patent- & Know how-Lizenzvertrag

  • Nutzungsrechte, Beschränkungen des Lizenzgebers
  • Definition Licensed Products, Know-how
  • Unterlizenzen
  • Bemessung der Lizenzgebühr, Modelle, Klauseln
  • Pflichten des Lizenzgebers, Haftung
  • Leistungsstörungen
  • Weiterentwicklungen
  • Schutzrechtsverteidigung
  • Laufzeit, Kündigung
  • Einfluss der Rechtswahl
  • Streitbeilegungsregelungen
  • Übertragbarkeit/M&A
  • Meistbegünstigung
  • Konfliktmanagement
  • Verhandeln, Mediation, Schiedsgericht, staatliches Gericht

Lizenzverträge in der Insolvenz

Praktische Erfahrungen und Hinweise für die Lizenzierung großer Patentportfolios

Kartellrecht bei Lizenzverträgen, Zwangslizenzen

  • Kartellrechtliche Rahmenbedingungen, AEUV, deutsches
  • Kartellrecht, GruppenfreistellungsVO Technologietransfer
  • Kartellrechtliche Grenzen bei Industriestandards — FRAND, IPCOM, RAMBUS
  • Welche Vorschriften müssen in welcher Reihenfolge geprüft werden?
  • Vereinbarkeit eines Lizenzvertrags mit der GruppenfreistellungsVO
  • Technologietransfer
  • Marktanteilsschwellen
  • Besonderheiten bei der Lizenzierung standard-essentieller Patente (EuGH-“Huawei/ZTE“)

Festsetzung des Lizenzsatzes durch Dritte

Zusätzliche Informationen

In Ihrer Investition sind die Tagungsunterlagen, die Mittagessen sowie die Pausensnacks enthalten.  Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10%. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

F & E- und Lizenzverträge

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