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F & E- und Lizenzverträge
Seminar
In Keiner ()
Beschreibung
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Kursart
Intensivseminar berufsbegleitend
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Niveau
Mittelstufe
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Unterrichtsstunden
12h
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Dauer
2 Tage
Profitieren Sie von diesen profunden Erfahrungen für Ihre Vertragsgestaltung bei F&E- und Lizenzverträgen.
F&E- (für Auftragsforschung, -entwicklung und für horizontale F&E-Kooperationen) und Lizenzverträge (Patente, Know-how, Software) werden in den letzten Jahren immer wichtiger für technologieorientierte Unternehmen.
Immer mehr Firmen müssen aus finanziellen und aus Know-how-Gründen zusammenarbeiten, um neue Produkte marktfähig zu machen. Auch wollen Firmen immer häufiger keine eigenen F&E-Kapazitäten auf Dauer aufbauen, um Kosten zu sparen. Schließlich sollen Fördermittel eingeworben werden, um die eigenen Ressourcen zu schonen.
Wichtige Informationen
Mit Bildungsgutschein
Hinweise zu diesem Kurs
Geschäftsführer von KMU
Mitarbeiter aus den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb, Recht, Patente, Lizenzen
Rechts- und Patentanwälte
WirtschaftsprüferSteuerberater
Mitarbeiter aus Technologietransferabteilungen der Universitäten und anderer F&E-Einrichtungen
Mitarbeiter aus VC-Unternehmen
Für Rechtsanwälte ist das Seminar mit 13 Zeitstunden im Sinne von § 15 FAO anerkannt.
Meinungen
Themen
- Lizenzen
- F&E-Verträge
- Werkvertrag
- Dienstvertrag
- Entwicklungsergebnisse
- Öffentliche förderung
- Hochschulen
- Joint Ventures
- Markenlizenz
- Know How lizenz
Dozenten
Michael Dr. Groß
Lizenzen und F&E-Verträge
Inhalte
Tag 1 - 10:00 - 18:00 Uhr
In diesem Seminar werden insbesondere folgende Aspekte/Verträge (je Vertragsmuster: Präambel, Definitionen, Vertragsinhalt, verschuldensabhängige Haftung und Gefährdungshaftung, anwendbares Recht/Gerichtsstand/ Streitschlichtung) besprochen:
F&E-Verträge — Grundlagen
- F&E-Vertrag: Werk- oder Dienstvertrag?
- Typen von Kooperationsvereinbarungen (Forschung, Verwertung, Joint Ventures)
- Umgang mit Entwicklungsergebnissen und Hintergrundwissen, Zuordnung zu den Vertragspartnern, Gestaltungsmöglichkeite
Spezialfragen bei F&E-Verträgen
- Besonderheiten bei der Einbindung von Hochschulen
- Einfluss öffentlicher Förderung (EU/BMBF)
- Beihilfenrechtliche Vorgaben bei F&E mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen
- Kartellrechtliche Vorgaben bei F&E-Verträgen
- Vorgaben, Gruppenfreistellungs-VO-F&E
- Joint Ventures, gesellschaftsrechtliche Gestaltungen, erforderliche Regelungen
- Jointly owned patents, Bruchteilsgemeinschaft, GbR bei Kooperationen
- Rechte am Ergebnis bei F&E-Verträgen
Tag 2 - 09:00 - 17:00 Uhr
Lizenzverträge — Einführung und Grundlagen
- Patent-/Gebrauchsmusterlizenz, Know-how-Lizenz, Markenlizenz, Softwarelizenz, gemischte Verträge
- Positive/negative Lizenz
- Patentkaufvertrag mit Rücklizenz
- Lizenzverträge in M&A-Projekten
- Cross licensing
- Standardisierungsverträge/IP Policies
Strategische Überlegungen und Vereinbarungen in der Verhandlungsphase
- Entwicklung eines Lizenzprogrammes, Strategie, Offenlegung von Informationen
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- Letter of Intent, Vorverträge
- Mustervereinbarungen
- Haftung und vertragliche Bindungen im Vorfeld des Vertrags
Gegenstand des Lizenzvertrag
- Vertragsparteien, Konzernunternehmen, Rechtsnachfolgeregelungen
- Musterklauseln Schutzrechte und Anmeldungen
- Ausschließliche, nicht-ausschließliche Lizenz
Gestaltung Patent- & Know how-Lizenzvertrag
- Nutzungsrechte, Beschränkungen des Lizenzgebers
- Definition Licensed Products, Know-how
- Unterlizenzen
- Bemessung der Lizenzgebühr, Modelle, Klauseln
- Pflichten des Lizenzgebers, Haftung
- Leistungsstörungen
- Weiterentwicklungen
- Schutzrechtsverteidigung
- Laufzeit, Kündigung
- Einfluss der Rechtswahl
- Streitbeilegungsregelungen
- Übertragbarkeit/M&A
- Meistbegünstigung
- Konfliktmanagement
- Verhandeln, Mediation, Schiedsgericht, staatliches Gericht
Lizenzverträge in der Insolvenz
Praktische Erfahrungen und Hinweise für die Lizenzierung großer Patentportfolios
Kartellrecht bei Lizenzverträgen, Zwangslizenzen
- Kartellrechtliche Rahmenbedingungen, AEUV, deutsches
- Kartellrecht, GruppenfreistellungsVO Technologietransfer
- Kartellrechtliche Grenzen bei Industriestandards — FRAND, IPCOM, RAMBUS
- Welche Vorschriften müssen in welcher Reihenfolge geprüft werden?
- Vereinbarkeit eines Lizenzvertrags mit der GruppenfreistellungsVO
- Technologietransfer
- Marktanteilsschwellen
- Besonderheiten bei der Lizenzierung standard-essentieller Patente (EuGH-“Huawei/ZTE“)
Festsetzung des Lizenzsatzes durch Dritte
Zusätzliche Informationen
F & E- und Lizenzverträge