Markenrecht

Arten von Kennzeichen

Voraussetzungen der Eintragung nach MarkenG

• Markenfähigkeit von Zeichen (technische Lösungen, wertgebende Formen etc.)
• Freihaltebedürfnis und fehlende Unterscheidungskraft
• Verkehrsdurchsetzung

Besonderheiten der Eintragung bei Gemeinschaftsmarken

• absolute Schutzhindernisse, Anmeldeverfahren vor HABM,
  EuG und EuGH – Ungewohntes aus deutscher Sicht
• Verkehrsdurchsetzung Anmeldung von nationalen Marken und Gemeinschaftsmarken
• Verkehrsdurchsetzung

Anmeldung von nationalen Marken und Gemeinschaftsmarken

• Formale Anforderungen
• Verfahren vor DPMA und BPatG
• Verfahren vor HABM, EuG und EuGH

Widerspruch und Löschungsverfahren

Verwechslungsgefahr

• Kennzeichnungskraft der Klagemarke
• Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
• Klangliche, (schrift)bildliche und begriffliche Markenähnlichkeit
• Mittelbare und unmittelbare Verwechslungsgefahr
• Serienmarke

Schranken des Markenrechts

• Kennzeichenmäßige Benutzung des verletzenden Zeichens
• Erschöpfung
• Rechtserhaltende Markenbenutzung, besonders
• Benutzung als Marke
• Abweichende Benutzung