Pensionsrückstellungen im Griff? Finanzierung der Beamtenversorgung nachhaltig gesichert? Aktuelle Fragen zur Sicherung der Altersvorsorgesysteme im Öffentlichen Bereich und Anforderungen an Lösungskonzepte - ein Praxisbericht

Pensionsrückstellungen und Pensionsverpflichtungen steigen von Jahr zu Jahr und belasten zunehmend die kommunalen Haushalte. Es stellt sich die drängende Frage, ob dieses Problem noch in den Griff zu bekommen ist und wie künftig die steigenden Versorgungslasten noch finanziert werden können. Umlagesysteme funktionieren bekanntlich nur solange, wie mehr Aktive als Pensionäre vorhanden sind. Das ändert sich schon in absehbarer Zeit grundlegend. Das „Schreckgespenst“ Pensionslawine wird für die Kommunen ein immer greifbareres Problem: Es werden nicht nur immer mehr Beamtinnen und Beamte in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, sondern dieser Personenkreis wird zudem immer älter. Steigende Pensionslasten können sich tatsächlich zu einer ernsthaften Bedrohung für die Handlungsfähigkeit der Kommunen entwickeln. Hier gilt es, rechtzeitig Maßnahmen in die Wege zu leiten, um der steigenden Pensionslast frühzeitig entgegen zu wirken. Vor dem Hintergrund der Forderung nach intergenerativer Gerechtigkeit und mehr Transparenz im Hinblick auf das Ausmaß der Verbindlichkeiten ist die Bildung und Ausweisung von Pensionsrückstellungen bereits jetzt in vielen Bundesländern integraler Bestandteil der kommunalen Bilanz. Die Forderung nach intergenerativer Gerechtigkeit und mehr Transparenz hatte bei Umstellung auf das NKF zur Folge, dass die Pensionsverpflichtungen gegenüber aktiven und pensionierten Beamten erstmals erfasst und bewertet werden mussten. Die Bildung bilanzieller Pensionsrückstellungen an sich löst jedoch nicht das Problem der konkreten Finanzierung künftiger Versorgungsverpflichtungen. So stellt sich im Laufe der Jahre für jede Kommune die Frage nach der Herkunft der dann erforderlichen finanziellen Mittel; bei HSK zusätzlich nach einer damit verträglichen Umsetzung geeigneter Lösungskonzepte. Hier wird auch die grundsätzliche Frage eines Personalkostenvergleichs von Beamten und tariflich Beschäftigten thematisiert. Zudem wird aufgezeigt, wie sich die Entwicklung der Pensionsrückstellungen sicherer planen lässt. Am Praxisbeispiel einer konkreten Stadt aus NRW wird aufgezeigt, wie man sich dort auch als HSK-Kommune der Herausforderung gestellt und ein maßgeschneidertes Lösungsmodell zur Erfüllung dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe und nachhaltigen Finanzierung der Pensionsverpflichtungen entwickelt und umgesetzt hat.