Projektverträge: Konzept, Verhandlung, Durchführung

Nr.: JUR


Was soll ein guter Vertrag leisten?

Welche Grundsätze gelten zur Konzeption und Durchführung von Projektverträgen, z.B. im Anlagenbau oder F&E-Bereich?

Grundsätze der Vertragsgestaltung und häufige "Fallen" mit ihren Auswirkungen

Typische Probleme in der Vertragskette Auftraggeber - Generalunternehmer - Subunternehmer

Welchen Nutzen bieten konsequente juristische Projektbegleitung und Vertragsmanagement?

Konkrete Beispiele zu projektspezifischen Vertragstypen auf nationaler und internationaler Ebene

Projektverträge - Einführung
- Geschäft - Sprache - Vertrag
- Streit um die Auslegung eines Pflichtenhefts

Projekt und Beteiligte
- Besteller und Unternehmer
- General- und Subunternehmer

Vertragliche Grundstrukturen
- Vertragsarten im Projekt
- Kaufvertrag, Untersuchungs- und Rügepflicht
- Werkvertrag
- Besonderheiten der Gewährleistung

Kaufvertrag, Werkvertrag - was passt?

Konsortium und Arbeitsgemeinschaft

General- und Subunternehmervertrag

Das Entwicklungsprojekt
- Vertragsarten, Rechtsfolgen
- Haftungsmaß für die Zielerreichung
- Vorsicht: Rechtsmängelhaftung
- Streit um Verwertungsrechte

Standardbedingungen (AGB)
- AGB im internationalen Projektvertrag

Vertragsverhandlungen
- Schriftverkehr, Protokolle und Notizen
- Mittel der Vertragsauslegung
- Haftung für Falschaufklärung
- Absichtserklärung, Vorvertrag usw.

Letter ohne Intent
- "Fangen Sie schon mal an!"
- Doch kein Auftrag, was tun

Juristisches Vertragsmanagement und Controlling
- Ablaufplan "à la Vertrag"
- Dokumentation des Projektablaufs aus rechtlicher Sicht

Probleme bei Vertragsdurchführung - Auftragnehmersicht
- Wir haben uns verrechnet
- Kunde zahlt nicht oder zu spät
- Kunde fordert und fordert - müssen wir leisten?
- Wir liefern verspätet - noch Rettung?
- Wir schaffen es nicht - alles aus?

Probleme bei Vertragsdurchführung - Auftraggebersicht
- Der Auftragnehmer will mehr Geld - müssen wir zahlen?
- Teilabnahme - sind wir verpflichtet?
- Wir sollen Arbeiten behindert haben - Folgen für uns?
- Schon wieder Pfusch - wie verhalten wir uns?
- Wir müssen den Auftrag kündigen - einfach so?

Nichts geht mehr....
- Das Projekt in der Krise
- Wirtschaftliche und rechtliche Bestandsaufnahme
- Verhandeln, prozessieren?

Rechtsdurchsetzung
- Schiedsgericht: Vor- und Nachteile, Kosten
- Beispiel: Schiedsgericht der IHK Paris
- Staatliches Gericht: Vor- und Nachteile, Kosten

• Rechtsanwendung im internationalen Projekt

5. Der Werkvertrag

• Grundzüge nach deutschem Recht

• Werkvertragliche Sachmängelhaftung

• Haftung aus Garantie

6. Konsortium und Arbeitsgemeinschaft

• Zweck: Risikoteilung

• Konsortialvertrag, ARGE-Vertrag

• Konsortium und ARGE international

7. Generalunternehmervertrag, Projektsteuerungsvertrag

• Der GU: Schuldner einer Gesamtleistung

• Typische Risiken des GU-Vertrags

8. Sonstige Vertragsarten im Projekt

• Projektsteuerungsvertrag

• Montagevertrag, Überlassungsvertrag

9. Das F&E-Projekt

• Auftragsprojekt, Kooperationsprojekt

• Vorsicht bei Wettbewerbsbeschränkungen

• Einfluss des europäischen Kartellrechts

10. Vertragliche Konzeptphase

• Der Vertrag als "Projektplan"

• Musterverträge - nützlich, aber verführerisch

2. Tag, 08:30 bis 16:30 Uhr

1. Vertragsverhandlungen

• Vorvertraglicher Schriftverkehr

• Letter ohne Intent

• Memorandum of understanding, Heads of Agreement

2. Letter ohne Intent

• Doch kein Auftrag - was tun?

3. Standardbedingungen (AGB)

• Begriff und Einbeziehung von AGB

• Unwirksamkeit von AGB

• AGB im internationalen Projektvertrag

4. Juristisches Vertragsmanagement

• Erfassung und Ablage von Verträgen

• Vertragsänderungen - wie macht man es richtig?

5. Probleme bei Vertragsdurchführung - Auftragnehmersicht

• Wir haben uns verrechnet

• Kunde zahlt nicht oder zu spät

• Wir liefern verspätet

6. Probleme bei Vertragsdurchführung - Auftraggebersicht

• Teilabnahme - sind wir verpflichtet?

• Schon wieder Pfusch - wie verhalten wir uns?

• Wir müssen den Auftrag kündigen

7. Nichts geht mehr

• Das Projekt in der Krise

• Möglichkeiten der Konfliktlösung

8. Rechtsdurchsetzung

• Staatliches Gericht: Vor- und Nachteile, Kosten

• Schiedsgericht: Vor- und Nachteile, Kosten

9. Zusammenfassung

So urteilen die Teilnehmer

• Sehr interessant und verständlich

• Sehr gute Praxisbeispiele

• Gute Beantwortung der Fragen

• Hat exakt meine Erwartungen getroffen

Referenten

Rechtsanwalt Dr. Ulrik Gollob

sammelte zunächst praktische Erfahrung in einem Münchener Industrieunternehmen und befasste sich mit der Durchführung eines Anlagenauftrags im Bereich Magnetschwebetechnik. Danach folgten mehrere Jahre als Abteilungsleiter für internationales Lizenzwesen. Zugleich war Dr. Gollob Syndikus und Leiter der Versicherungsabteilung des Unternehmens.

Dr. Gollob ist Seniorpartner der Kanzlei GOLLOB RECHTSANWÄLTE STEUERBERATER in München. Er berät und vertritt Wirtschaftsunternehmen außergerichtlich, aber auch vor staatlichen Gerichten und internationalen Schiedsgerichten.

Seine Veröffentlichungen umfassen Fachbeiträge in Zeitschriften und Seminarskripte zu den Themen Vertragsrecht, Produkthaftung, Qualitätssicherung, Projektverträge, Lizenzverträge.