Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung

AH Akademie für Fortbildung Heidelberg
In München

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  • Seminar
  • München
  • 11 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
Beschreibung

Zulässigkeit der Klage, Rechtskraft und Nebenintervention - Auslegung des Streitpatents - Offenbarung, erfinderische Tätigkeit und Naheliegen - Verteidigung des Streitpatents - Zwischenbescheid und Verspätungsvorschriften - Rückwirkungen des Berufungsverfahrens auf die 1. Instanz - Streitwert und Kosten

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage
auf Anfrage
München
Berliner Str. 93, 80805, Bayern, Deutschland
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Häufig gestellte Fragen

· An wen richtet sich dieser Kurs?

Hier treffen Sie Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz, Patentanwälte und Patentreferenten sowie Führungskräfte und Mitarbeiter aus Patent- und IP-Abteilungen der Industrie. Das Seminar eignet sich als Fachanwaltsfortbildung im Gewerblichen Rechtsschutz, weshalb wir auf Wunsch eine qualifizierte Teilnahmebescheinigung nach der FAO ausstellen.

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Patentnichtigkeitsverfahren erfolgreich führen
Nichtigkeitsberufung einlegen

Dozenten

Alfred Keukenschrijver
Alfred Keukenschrijver
Ehem. stv. Vorsitzender des X. Zivilsenats, Bundesgerichtshof

Dr. Stephan Gruber
Dr. Stephan Gruber
Rechtsanwalt, Partner / Preu, Bohlig & Partner

RiBPatG Rainer Engels
RiBPatG Rainer Engels
Vorsitzender des 4. Nichtigkeitssenats, Bundespatentgericht, München

Themenkreis

Das Patentnichtigkeitsverfahren wurde 2009 durch das Patentrechtsmodernierungsgesetz grundlegend verändert. Der Gesetzgeber hat im Interesse einer höheren Verfahrenseffizienz das Verhältnis zwischen erster Instanz und Berufungsverfahren neu justiert und dabei Umfang und Bedeutung des erstinstanzlichen Verfahrens gestärkt.


Das Seminar verfolgt eine doppelte Zielrichtung: Die Referenten stellen das "neue Prozessrecht" und das Nichtigkeitsberufungsverfahren für die praktische Arbeit im Detail vor und diskutieren Praxisfragen und neueste Entwicklungen. Außerdem besprechen sie das sich fortentwickelnde materielle Patentrecht in seiner Bedeutung für das Patentnichtigkeitsverfahren. Hierbei sollen insbesondere die jüngsten Entwicklungen und sich andeutende Tendenzen zu den auch in der täglichen Praxis bedeutsamsten Neuerungen des Verfahrens nach neuem Recht aufgezeigt und im Hinblick auf die Kernprobleme des Nichtigkeitsangriffs in den Kontext europäischer Sichtweise gestellt werden. Die Darstellung erfolgt sowohl aus Sicht des Gerichts als auch aus Sicht der Parteivertreter.

Der Lerhgang ist auf Diskussion und einen intensiven Erfahrungsaustausch zwischen Referenten und Teilnehmern angelegt.