Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung
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Man bleibt auch am Freitagnachmittag wach!
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Ausgezeichnet
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Seminar
Online
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Forum Institut für Management GmbH
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Beschreibung
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Kursart
Seminar
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Methodik
Online
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Unterrichtsstunden
11h
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Dauer
2 Tage
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Beginn
nach Wahl
Zulässigkeit der Klage, Rechtskraft und Nebenintervention - Auslegung des Streitpatents - Offenbarung, erfinderische Tätigkeit und Naheliegen - Verteidigung des Streitpatents - Zwischenbescheid und Verspätungsvorschriften - Rückwirkungen des Berufungsverfahrens auf die 1. Instanz - Streitwert und Kosten
Standorte und Zeitplan
Lage
Beginn
Beginn
Hinweise zu diesem Kurs
Hier treffen Sie Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz, Patentanwälte und Patentreferenten sowie Führungskräfte und Mitarbeiter aus Patent- und IP-Abteilungen der Industrie. Das Seminar eignet sich als Fachanwaltsfortbildung im Gewerblichen Rechtsschutz, weshalb wir auf Wunsch eine qualifizierte Teilnahmebescheinigung nach der FAO ausstellen.
Meinungen
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Erfolge dieses Bildungszentrums
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Themen
- Patentschutz
- Patentnichtigkeitsverfahren erfolgreich führen
- Nichtigkeitsberufung einlegen
- Patentnichtigkeitsverfahren
- Nebenintervention
- Streitpatents
- Erfinderische tätigkeit
- Patenrecht
- Gerichtsverfahren
Dozenten
Alfred Keukenschrijver
Ehem. stv. Vorsitzender des X. Zivilsenats, Bundesgerichtshof
Dr. Stephan Gruber
Rechtsanwalt, Partner / Preu, Bohlig & Partner
Rainer Engels
Vorsitzender des 4. Nichtigkeits-Senats, Bundespatentgericht
Inhalte
Das Patentnichtigkeitsverfahren wurde 2009 durch das Patentrechtsmodernierungsgesetz grundlegend verändert. Der Gesetzgeber hat im Interesse einer höheren Verfahrenseffizienz das Verhältnis zwischen erster Instanz und Berufungsverfahren neu justiert und dabei Umfang und Bedeutung des erstinstanzlichen Verfahrens gestärkt.
Der Lehrgang verfolgt eine doppelte Zielrichtung: Die Referenten stellen das ""neue Prozessrecht"" für die praktische Arbeit im Detail vor und diskutieren Praxisfragen und neueste Entwicklungen. Außerdem besprechen sie das sich fortentwickelnde materielle Patentrecht in seiner Bedeutung für das Patentnichtigkeitsverfahren. Hierbei sollen insbesondere die jüngsten Entwicklungen und sich andeutende Tendenzen zu den auch in der täglichen Praxis bedeutsamsten Neuerungen des Verfahrens nach neuem Recht aufgezeigt und im Hinblick auf die Kernprobleme des Nichtigkeitsangriffs in den Kontext europäischer Sichtweise gestellt werden.
Die Darstellung erfolgt sowohl aus Sicht des Gerichts als auch aus Sicht der Parteivertreter. Der Lehrgang ist auf Diskussion und auf einen intensiven Erfahrungsaustausch zwischen Referenten und Teilnehmern angelegt.
Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung
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