Praxisseminar: Die Einreihung in den Zolltarif: Waren Der Kapitel 84, 85 Und 90

Die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif ist Grundlage für alle Im- und Exportgeschäfte, da hiervon nicht nur die Höhe der Abgabenbelastung, sondern auch weitere Folgen, wie beispielsweise Genehmigungspflichten, Kontingente und Antidumpingmaßnahmen abhängen können. Insbesondere bei der Einreihung technischen Geräten und Maschinen sowie Zubehör, Teilen und Zusammenstellungen dieser Waren sind die Abgrenzungen zwischen diversen Tarifpositionen schwierig zu bestimmen und enden nicht selten vor Gericht. Ein fundiertes Fachwissen ist auf diesem Gebiet ist unabdingbar.

Nach einer Einführung in die Grundsätze der zolltariflichen Einreihung (einschließlich der Regeln für die Tarifierung unvollständiger bzw. unfertiger Waren, Waren aus verschiedenen Stoffen oder für verschiedene Zwecke, Verpackungen, Teile und Zubehör) werden in diesem Seminar die Besonderheiten der Eintarifierung von Waren der Kapitel 84, 85 und 90 sowohl allgemein als auch anhand konkreter Beispielsfälle erörtert. Dabei wird auf die Bedeutung der Auslegungsmittel sowie auf den gezielten Einsatz verbindlicher Zolltarifauskünfte eingegangen.

Seminarinhalte im Einzelnen:

• Grundsätze der zollrechtlichen Eintarifierung
• Anwendung der allgemeinen Vorschriften (AV)
• Bedeutung von Anmerkungen, Erläuterungen und Einreihungsverordnungen
• Abgrenzung zwischen allgemeinen und spezifischen Einreihungsregeln
• Abgrenzung zu anderen Tarifpositionen, beispielsweise unvollständige bzw. noch nicht zusammengesetzte Ware
• Warenzusammenstellungen
• Behältnisse und Verpackungen
• Aufbau und Inhalt der Kapitel 84, 85 und 90 mit Einreihungsübungen
• Die spezifischen Einreihungsregeln des Abschnitts XVI und der Kapitel 84, 85 und 90

• Maschinenkombinationen
• Multifunktionsmaschinen
• Funktionelle Einheiten
• Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit
• Teile und Zubehör
• Beantragung und Verwendung von verbindlichen Zolltarifauskünften