Umweltprüfungen im Kontext bergbaulicher Vorhaben

IWU - Institut für Wirtschaft und Umwelt
In Magdeburg

269 
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Wichtige informationen

  • Intensivseminar berufsbegleitend
  • Magdeburg
  • 7 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
  • Wann:
    06.04.2017
Beschreibung

Rechtliche Grundlagen

Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe unter

-Bergrecht (§§ 48 und 52 ff. BBergB)

-Immissionsschutzrecht (§ 10 und 19 BImSchG)

-Wasserrecht (§ 68 WHG)

-Bau- und Naturschutzrecht (§ 35 BauGB i.V. mit § 15 ff BNatSchG)

-Abgrabungsrecht (NRW)

- Sonstige materiell-rechtliche Entscheidungen (bspw. wasserrechtliche Erlaubnis)



00 Uhr


Kaffeepause




Bergbaurelevante Umweltprüfungen

-UVP (insb. unter Wasser- und Bergrecht)

-Habitatschutzrecht (FFH-/SPA-VP)

-Befreiung aus nationalen Schutzgebieten oder dem Biotopschutz

-Besonderes Artenschutzrecht

Mittagspause

Aufbau und Inhalt eines Musterantrages – Hinweise aus der Sicht eines effektiven grünplanerischen Verfahrensmanagements

-Definition des Vorhabens (Abbau /Tagesanlagen/Zeitplan)

-Planrechtfertigung und Alternativenprüfung

-Antragskonferenz / Scoping – der richtige Auftakt zu einem erfolgreichen Verfahren

-Bestandserfassung – Art und Umfang – „Haltbarkeit“ von Gründaten – Plausibilitätskontrolle

-Unterschiede und Gemeinsamkeiten der o.g. Umweltfachbeiträge – rechtliche Reichweite (Verbindlichkeit nach Außen)

-Phasen der Erarbeitung der technischen und der grünen Antragsteile – Abhängigkeiten und Hierarchie



Kaffeepause



Exkurs Spezieller Artenschutz und Bergbau

-Problem der langen Zeiträume

-Artenschutzrecht als Zulassungsvoraussetzung und als Handlungsnorm – Was braucht der Bergbautreibende zur Zulassung, was muss er beim laufenden Betrieb beachten

-Rolle von Rahmen- und Hauptbetriebsplänen – Darstellung der Konsequenzen einschlägiger Rechtsprechung dazu

Ende der Veranstaltung

Wichtige informationen

Dieser Kurs ist als Bildungsurlaub anerkannt

Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage Uhrzeiten
06.April 2017
Magdeburg
Maxim-Gorki-Str. 13, 39108, Sachsen-Anhalt, Deutschland
Plan ansehen
09.30 - 16.30 Uhr

Häufig gestellte Fragen

· Welche Ziele werden in diesem Kurs verfolgt?

Die Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe unter Berg- oder sonstigem Recht (Wasser-, Immissionsschutz-, Bau-; Naturschutz-, Abgrabungsrecht, etc.) stellt, aufgrund der i.d.R. sehr langen Dauer des Eingriffs, des gleichzeitig langsamen und sukzessiven – pro Jahresscheibe eher geringen - Flächenverbrauchs, eine Besonderheit in der Bewertung aus Sicht der Umweltfolgenabschätzung dar. Schon die grundlegende Entscheidung zur Zulassung über eine förmliche Planfeststellung oder auch mittels einer einfachen Plangenehmigung wird über die Frage der UVP-Pflicht nach UVP-Berg-VO oder aber durch die Anlagen des UVPG ausgelöst. Neben dieser eher behördenverbindlichen, verfahrensimmanenten Umweltfolgenbewertung stehen der Inanspruchnahme einer rohstoffhöffigen Lagerstätte heute oft materiell-rechtliche habitat-, biotop- und vor allem artenschutzrechtliche Hürden entgegen.

· An wen richtet sich dieser Kurs?

Das Seminar befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für die Gewinnung von Bodenschätzen selbst (bergfreie/grundeigene Bodenschätze; Grundeigentümerbergbau). Es werden auch Regelungen im Falle einer UVP-Pflicht am Beispiel des Berg- und Wasserrechts behandelt. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dann Zweck, Inhalt und Anforderungen aus den diversen abzuarbeitenden Umweltprüfungen (UVP; FFH-/SPA-VP; Befreiung; Artenschutzrechtliche Prüfung; Eingriffsregelung; etc.) für die konkrete Situation des Bergbaus. Es werden Mindeststandards (‚to do‘-Listen) und Lösungswege (bspw. Ausnahmeentscheidungen) aufgezeigt. Theorie und Praxis werden an konkreten Fallbeispielen des Referenten und der Teilnehmer/innen behandelt. Das Seminar richtet sich an Bergbautreibende, Behörden, Planer und betroffene Dritte, die mit der Thematik konfrontiert werden und nach Klärung und Lösungen suchen.

· Voraussetzungen

keine, nur fachliches Interesse

· Worin unterscheidet sich dieser Kurs von anderen?

Theorie und Praxis werden an konkreten Fallbeispielen des Referenten und der Teilnehmer/innen behandelt.

· Welche Schritte folgen nach der Informationsanfrage?

Das IWU ist eine gemeinnützige Einrichtung und macht daher keine Mehrwertsteuer geltend. Teilnahmegebühr: 269€ (MwSt.-frei) Programmablauf, weitere Inhalte und Anmeldung unter www.iwu-ev.de/pdf/A170406.pdf Als Termin in meinem Kalender vormerken (z.B.: Outlook, Lotus, SuperOffice usw.): www.iwu-ev.de/ics/A170406.ics

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Grundlagen
Insiderwissen
Expertenwissen
Fachwissen

Dozenten

Dozent/in Fachreferent/in
Dozent/in Fachreferent/in
siehe Seminarthema

Themenkreis

Das Seminar befasst sich zunächst mit den rechtlichen Grundlagen für die Gewinnung von Bodenschätzen selbst (bergfreie/grundeigene Bodenschätze; Grundeigentümerbergbau). Es werden auch Regelungen im Falle einer UVP-Pflicht am Beispiel des Berg- und Wasserrechts behandelt.

Einen besonderen Schwerpunkt bilden dann Zweck, Inhalt und Anforderungen aus den diversen abzuarbeitenden Umweltprüfungen (UVP; FFH-/SPA-VP; Befreiung; Artenschutzrechtliche Prüfung; Eingriffsregelung; etc.) für die konkrete Situation des Bergbaus. Es werden Mindeststandards (‚to do‘-Listen) und Lösungswege (bspw. Ausnahmeentscheidungen) aufgezeigt.

Zusätzliche Informationen

Weiterbildung seit 1990

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