Die Erfindervergütung in der Praxis

Programm 1. Tag: 10:00 bis 17:00 Uhr
2. Tag: 9:00 bis 16:00 Uhr Die Erfindervergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht

Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform

Auswirkungen auf die Praxis

Die Methodik der Erfindervergütungsberechnung

Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor

Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Die zwölf wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz

Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren

Klärung der Miterfinderanteile

Berechnung des Erfindungswerts/Vorrang der Lizenzanalogie

Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße

Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab

Abstaffelung als Minderungsfaktor

Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze

Anteilsfaktor, insb. im F&E-Bereich

Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders

Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)

Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Lösung praxisrelevanter Einzelfragen

Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage

Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)

Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch

Erfindungsverkauf und Bewertung

Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit

Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz

Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung

Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)

Gebrauchsmusterbewertung

Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen
Abkaufregelungen - Incentivesysteme
Ermittlung einer Pauschalvergütung
Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Programm 1. Tag: 10:00 bis 17:00 Uhr
2. Tag: 9:00 bis 16:00 Uhr Die Erfindervergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht

Grundkonzeption, Vergütungsrichtlinien, Reform

Auswirkungen auf die Praxis

Die Methodik der Erfindervergütungsberechnung

Vergütungsformel, Erfindungswert, Anteilsfaktor

Vergütungsvereinbarung/-festsetzung

Die zwölf wichtigsten Grundsätze des Vergütungsrechts

Allgemeiner Vergütungsgrundsatz

Schutzumfang - Einbindung des Erfinders in die Schutzrechtsanmeldung und in das Erteilungsverfahren

Klärung der Miterfinderanteile

Berechnung des Erfindungswerts/Vorrang der Lizenzanalogie

Kleinste technisch-wirtschaftliche Einheit als Bezugsgröße

Aktuelle firmen-/branchenübliche Lizenzsätze als Maßstab

Abstaffelung als Minderungsfaktor

Erfindungskomplex-Höchstbelastbarkeit als Obergrenze

Anteilsfaktor, insb. im F&E-Bereich

Inhalt und Schranken des Auskunftsanspruchs des Erfinders

Benutzung als Beginn der Fälligkeit; Einfluss der Erteilungsaussichten bzw. Rechtsbeständigkeit der Schutzrechtsposition auf die Vergütung (Risikoabschlag)

Unabdingbarkeit des ArbEG, Unbilligkeit erfinderrechtlicher Vereinbarungen, Anpassung der Erfindervergütung bei wesentlich veränderten Umständen

Lösung praxisrelevanter Einzelfragen

Oft gefordert, selten relevant: Der betriebliche Nutzen als Vergütungsgrundlage

Vergütung nicht verwerteter Erfindungen (Vorrats-/Sperrpatente)

Beteiligung an Lizenzeinnahmen - Vergütung bei Lizenzaustausch

Erfindungsverkauf und Bewertung

Vergütung im Konzernverbund, Verrechnungspreise, wirtschaftliche Einheit

Vergütung von Auslandspatenten bei fehlendem Inlandsschutz

Betriebsgeheime Erfindungen, Einfluss des Offenkundigwerdens auf die Vergütung

Vergütung von Benutzungsvorbehalten (§ 14 Abs. 3, § 16 Abs. 3 ArbEG)

Gebrauchsmusterbewertung

Ende der Vergütungspflicht, Verjährung - Verwirkung

Ausgewählte Vergütungsberechnungen
Abkaufregelungen - Incentivesysteme
Ermittlung einer Pauschalvergütung
Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt

Programm
Programm
1. Tag: 10:00 bis 17:00 Uhr
2. Tag: 9:00 bis 16:00 Uhr
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2. Tag: 9:00 bis 16:00 Uhr ...