Die Rechtsprechung von Bundesgerichtshof, EuGH und EUIPO-Beschwerdekammern im Markenrecht 2018 - 2021

Seminar

In Hamburg

Preis auf Anfrage

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Beschreibung

  • Kursart

    Seminar

  • Ort

    Hamburg

  • Beginn

    nach Wahl

- Die wichtigsten Entscheidungen von BGH, EuGH und EUIPO in Gegensatz, Ergänzung, Wechselspiel und Bestätigung
- Vorgetragen und besprochen im Dialog zwischen BGH, EuGH und EUIPO
- Inklusive Übernachtung und gemeinsames Abendessen

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Hamburg
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Themen

  • Entscheidungen
  • Rechtsprechung
  • Kommunikation
  • Lohnabrechung
  • Lohnsteuer Jahresausgleich
  • Lohnsteuerkarte
  • BGH
  • Arbeitnehmer
  • Vergaberecht
  • Arbeit
  • Vergabe- und Zuwendungsrecht

Inhalte

Programm

Donnerstag, 15. Juli 2021, 12:00 Uhr bis
Freitag, 16. Juli 2021, 13:30 Uhr

In der Expertenrunde wird die aktuelle Rechtsprechung insbesondere zu den folgenden Bereichen dargestellt:

Alte und neue Eintragungshindernisse; bösgläubige Markenanmeldung und Verstoß gegen Treu und Glauben

Verletzung von Marken durch Schlüsselwörter für Werbeanzeigen

Verwechslungsgefahr bei beschreibenden Markenbestandteilen; Waren- und Dienstleistungs(un)ähnlichkeit

Schutzfähigkeit von Formmarken

Schranken des Markenrechts (Erschöpfung bei selektiven Vertriebssystemen, Voraussetzungen der Verwirkung)

Bekanntheitsschutz bei deutschen Marken und Unionsmarken

Markenmäßige Benutzung und deren Bedeutung für den Verletzungstatbestand und die Schutzschranken

Besonderheiten bei unionsweiten Schutzrechten

Verfahrensfragen bei der Rechtsdurchsetzung von Unionsmarken und nationalen Marken

Haftung des Lagerhalters

Aktuelle Probleme bei geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen

Stand Januar 2021: Unter Berücksichtigung der bis zum Seminartag noch ergehenden Rechtsprechung des I. Zivilsenats des BGH, des EuGH und der EUIPO Beschwerdekammern, können die Entscheidungen gegebenenfalls aktuell noch ergänzt oder ausgetauscht werden.


Programm

Donnerstag, 15. Juli 2021, 12:00 Uhr bis
Freitag, 16. Juli 2021, 13:30 Uhr

In der Expertenrunde wird die aktuelle Rechtsprechung insbesondere zu den folgenden Bereichen dargestellt:

Alte und neue Eintragungshindernisse; bösgläubige Markenanmeldung und Verstoß gegen Treu und Glauben

Verletzung von Marken durch Schlüsselwörter für Werbeanzeigen

Verwechslungsgefahr bei beschreibenden Markenbestandteilen; Waren- und Dienstleistungs(un)ähnlichkeit

Schutzfähigkeit von Formmarken

Schranken des Markenrechts (Erschöpfung bei selektiven Vertriebssystemen, Voraussetzungen der Verwirkung)

Bekanntheitsschutz bei deutschen Marken und Unionsmarken

...

Zusätzliche Informationen

Die Expertenrunde wendet sich an Inhouse-Juristen, Rechtsanwälte und Patentanwälte mit Erfahrungen auf dem Gebiet des Markenrechts, die in Kanzleien oder Unternehmen tätig sind. Da zurzeit noch nicht feststeht, welche Regelungen im Hinblick auf Corona/Covid 19 zum Zeitpunkt des Seminars im Bezug auf Abstandsregeln u.a. gelten; ist die Teilnehmerzahl vorläufig auf 15 Personen begrenzt und wird ggf. laufend angepasst.

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