FORUM!Live: Hot Topics im Patentprozess

Programm Seminar: 13:30-17:00 Uhr Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz (§ 128a ZPO)

Eignung im Patentstreit?

Erfahrungsberichte

Dos und Don'ts

Besichtigung und US Discovery

Besichtigung

28 U.S.C. § 1782 Proceedings: US Discovery für deutschen Patentstreit

Zweck, Timing und Kosten

Antragsvoraussetzungen

Was muss beachtet werden, damit in US Discovery-Verfahren erlangte Beweise im deutschen Patentprozess verwertet werden dürfen?

Verfahrensdauer vor wesentlichen Instanzgerichten

Wie lange Patentprozesse vor dem Landgericht Mannheim und dem Oberlandesgericht Karlsruhe dauern

Landgerichte und Oberlandesgerichte Düsseldorf und München: Mit welchen Verfahrensdauern muss gerechnet werden?

Verhältnismäßigkeit bei Unterlassung

BGH "Wärmetauscher"

Auswirkung des Diskussionsentwurfs zum 2. PatMoG?

Aussetzungspraxis (Patent & Gebrauchsmuster)

Rechtlicher Maßstab

Praxis in Mannheim, Düsseldorf und München

Unzulässige Erweiterung erfolgversprechend?

Angriff auf die Erfindungshöhe erfolgversprechend?

Veränderung des Maßstabs bei Beschränkung des geltend gemachten Patentanspruchs

Bedeutung des qualifizierten Hinweises des BPatG

Bedeutung ausländischer Bestandsentscheidungen

Einstweilige Verfügung (Patent & Gebrauchsmuster)

Beschlussverfügungen nach BVerfG noch möglich?

Aktuelle Gerichtspraxis zum gesicherten Rechtsbestand

Einstweilige Verfügungen bei Gebrauchsmustern denkbar?

FRAND & SEPs

Bedeutung von BGH Sisvel vs. Haier

Gesamtbetrachtung oder konsekutive Prüfung der Huawei vs. ZTE Kriterien? Richtige Balance zwischen hold up und hold out?

Bestimmung der FRAND Lizenzgebühr (maßgebliche Faktoren)

Einstweilige Verfügungen mit SEPs denkbar?

Programm Seminar: 13:30-17:00 Uhr Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz (§ 128a ZPO)

Eignung im Patentstreit?

Erfahrungsberichte

Dos und Don'ts

Besichtigung und US Discovery

Besichtigung

28 U.S.C. § 1782 Proceedings: US Discovery für deutschen Patentstreit

Zweck, Timing und Kosten

Antragsvoraussetzungen

Was muss beachtet werden, damit in US Discovery-Verfahren erlangte Beweise im deutschen Patentprozess verwertet werden dürfen?

Verfahrensdauer vor wesentlichen Instanzgerichten

Wie lange Patentprozesse vor dem Landgericht Mannheim und dem Oberlandesgericht Karlsruhe dauern

Landgerichte und Oberlandesgerichte Düsseldorf und München: Mit welchen Verfahrensdauern muss gerechnet werden?

Verhältnismäßigkeit bei Unterlassung

BGH "Wärmetauscher"

Auswirkung des Diskussionsentwurfs zum 2. PatMoG?

Aussetzungspraxis (Patent & Gebrauchsmuster)

Rechtlicher Maßstab

Praxis in Mannheim, Düsseldorf und München

Unzulässige Erweiterung erfolgversprechend?

Angriff auf die Erfindungshöhe erfolgversprechend?

Veränderung des Maßstabs bei Beschränkung des geltend gemachten Patentanspruchs

Bedeutung des qualifizierten Hinweises des BPatG

Bedeutung ausländischer Bestandsentscheidungen

Einstweilige Verfügung (Patent & Gebrauchsmuster)

Beschlussverfügungen nach BVerfG noch möglich?

Aktuelle Gerichtspraxis zum gesicherten Rechtsbestand

Einstweilige Verfügungen bei Gebrauchsmustern denkbar?

FRAND & SEPs

Bedeutung von BGH Sisvel vs. Haier

Gesamtbetrachtung oder konsekutive Prüfung der Huawei vs. ZTE Kriterien? Richtige Balance zwischen hold up und hold out?

Bestimmung der FRAND Lizenzgebühr (maßgebliche Faktoren)

Einstweilige Verfügungen mit SEPs denkbar?

Programm
Programm
Seminar: 13:30-17:00 Uhr
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Mündliche Verhandlungen per Videokonferenz (§ 128a ZPO)

Eignung im Patentstreit?

Erfahrungsberichte

Dos und Don'ts

Besichtigung und US Discovery

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28 U.S.C. § 1782 Proceedings: US Discovery für deutschen Patentstreit

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Antragsvoraussetzungen

Was muss beachtet werden, damit in US Discovery-Verfahren erlangte Beweise im deutschen Patentprozess verwertet werden dürfen?

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