Legale Patent-Umgehung

Legale Patent-Umgehung"Umgehung" und "Paralysierung" von Schutzrechten

- Wie können Doppel-Entwicklungen vermieden werden?

- Wie kann ein "störendes" Wettbewerbs-Patent durch eine weitergehende Lösung umgangen werden?

- Wie können Lizenz-Zahlungen vermieden werden?

- Wie kann man eine Basis-Erfindung für alle Umgehungsvarianten schützen?

- Was ist zu tun, wenn sich Schutzrechte nicht umgehen lassen?

Programm

9.00 Uhr Dr. Bernd Drapp
Methodik der Patentumgehung

- Formulieren der Problemstellung

- Recherche nach bekannten technischen Lösungen

- Durchführen einer Schwachstellenanalyse

- Entwerfen der Ideallösung ("Re-Design")

- Die Methoden "Morphologische Zerlegung" und "Umkehrung"

- Das "Eliminieren von Widersprüchen"

10.30 Uhr Pause

10.45 Uhr Dr. Bernd Drapp
Durchführen einer Patentumgehung an einem Beispiel

- Aufbereiten des Problems

- Morphologische Zerlegung

- Generieren von Lösungen

11.45 Uhr Jochen Maser
Wie gleichwirkend müssen „Äquivalente" für eine Patentverletzung sein?

- mmung des Schutzrechtes

- Ermittlung des Sinngehaltes der Patentansprüche

- Relevante Schritte zur Prüfung einer Schutzrechtsverletzung

12.30 Uhr Mittagspause

13.15 Uhr Jochen Maser
Beispiele aus der einschlägigen Rechtsprechung

14.00 Uhr Josef Schulze-Sutthoff
Systematik der Paralysierung bestehender Schutzrechte

- Kosten und Zeithorizont im Patentverletzungs-Prozess

- Einsatzfälle der Paralysierung von Patenten

- Die "Meta-Faktoren-Waage" - ein Instrument zur Analyse der Verahndlungssituation

- Das "Harvard"-Verhandlungs-Konzept

15.10 Uhr Pause

15.30 Uhr Josef Schulze-Sutthoff
Typischer Ablauf des Verfahrens der Paralysierung bestehender Schutzrechte

- Verahndlungsvorbereitung für vorprozessuale Einigungsverfahren

- Verhandlungsführung "en detail"

- Lösung von Verhandlungsblockaden

- Kulturspezifische Aspekte der Verhandlungsführung

- Checkliste für die "Patent-Paralysierung"

17.00 Uhr Ende des Seminars

- Änderungen am Inhalt und Ablauf bleiben vorbehalten -

Zum Thema:

Deutsche Unternehmen meldeten beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2004 über 48.300 Erfindungen zum Patent an. Die hohe und weiter ansteigende Zahl neuer Schutzrechte kann aber die Konseqenz haben, den Handlungsspielraum eines Unternehmens bei der Produkt- oder Verfahrensentwicklung einzuschränken. Die Umsetzung von innovativen Produkten oder Verfahren wird unter Umständen blockiert und damit wertvolle Entwicklungsarbeit gefährdet.
Auf der einen Seite ist es möglich, störende Patente zu umgehen. Dies setzt voraus, dass die entsprechenden Produkte noch nicht im Produktionsprozess sind, denn das Verfahren der Patentumgehung beinhaltet im Wesentlichen ein Re-Design.

Oft werden Patent-Kollisionen erst zu einem späten Zeitpunkt der Produkteinführung erkennbar. Dann ist es im Allgemeinen mit hohen Kosten verbunden, das betroffene Produkt mittels Re-Design so zu verändern, so dass aus Patenten resultierende Verbietungsrechte unwirksam werden.
Dagegen gibt es die Möglichkeit der Patent-Paralysierung. Man strebt bei der Patent-Paralysierung folgende Konstellation an: Für den Patentinhaber sind die Aufwendungen ein Patent durchzusetzen höher als der Nutzen, wobei diese Betrachtung nicht nur rein monetär sondern im Rahmen einer umfassenden Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu bewerten ist. Dieses Verfahren enthält die Komponenten "Sachstands-Feststellung" und "Interessen-Analyse". Es zielt darauf, den Einsatz eines Schutzrechtes gegen die eigenen Produkte zu verhindern.

Seminarleitung:
Dr. Bernd Drapp, Fraunhofer TEG, Stuttgart

Referenten:

Dipl.-Ing. Jochen Maser, Mammel & Maser, SIndelfingen
Ist als Sozius in der Patentanwaltskanzlei Mammel & Maser tätig. Seit 1994 berät er auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Als Patentanwalt beschäftigt er sich sowohl mit der Erlangung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten und Gebrauchsmustern als auch mit der Durchsetzung und Verteidigung von gewerblichen Schutzrechten im In- und Ausland.

Dr. Bernd Drapp, Fraunhofer TEG, Stuttgart
Diplom-Physiker, mit langjähriger Industrieerfahrung in internationalen Technologiekonzernen. Aus dieser Zeit stammen eine Reihe eigener Patente. Bei der Fraunhofer TEG leitet er die Gruppe u. a. zum gewerblichen Rechtschutz und IP-Management. Die Gruppe führt neben eigenen anwendungsnahen Entwicklungsarbeiten regelmäßig Projekte zum Patentmanagement im industriellen Umfeld durch.

Dipl.-Wirtsch.-Ing. Josef Schulze-Sutthoff, Wolfsburg AG, Wolfsburg