Kurs derzeit nicht verfügbar
Neues im ROG, WHG und UmwRG
Seminar
In Magdeburg ()
Beschreibung
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Kursart
Intensivseminar berufsbegleitend
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Unterrichtsstunden
7h
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Dauer
1 Tag
Das Umwelt- und Planungsrecht hat vor Ende der Legislatur des 18. Deutschen Bundestages noch erhebliche Veränderungen erfahren. Das Raumordnungsgesetz (ROG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) sind geändert worden. Diese Änderungen treten im November 2017 (ROG) oder Januar 2018 (WHG) in Kraft.
Wichtige Informationen
Dieser Kurs ist als Bildungsurlaub anerkannt
Hinweise zu diesem Kurs
Die Änderungen im ROG berühren u. a. „klassische“ raumordnerische Instrumente, wie das Raumordnungsverfahren, für das bundesrechtlich eine obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung und Alternativenprüfung vorgesehen ist. Außerdem wurden nuancierende Regelungen zur Zielverbindlichkeit, etwa im Bergrecht getroffen. Der Bund kann künftig unter qualifizierten Voraussetzungen länderübergreifende Raumordnungspläne, etwa zum Hochwasserschutz aufstellen. Die Änderungen im WHG betreffen im Schwerpunkt den Hochwasserschutz (Hochwasserschutzgesetz II). Hier wurden u. a. die Vorschriften über die Bauleitplanung und die Vorhabenzulassung in Überschwemmungsgebieten komplett überarbeitet. Der Bund übernimmt in diesem Zusammenhang auch Kategorien, die es im Landesrecht bereits gibt, die Hochwasserentstehungsgebiete.
Eine grundlegende Neujustierung des UmwRG war schon wegen der Rechtsprechung des EuGH und einschlägiger Fingerzeige des Aarhus-Compliance-Committees nötig. Hier wurden unter anderem der Anwendungsbereich erheblich ausgeweitet und Unbeachtlichkeitsregelungen weitreichend modifiziert.
Das Seminar wendet sich insbesondere an Sie, als Praktiker, wie etwa Behördenmitarbeiter, Planer oder Rechtsanwälte.
keine, nur fachliches Interesse
Update-Seminar zum Raumordnungsgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Umweltrechtsbehelfsgesetz
Das IWU ist eine gemeinnützige Einrichtung und macht daher keine Mehrwertsteuer geltend.
Teilnahmegebühr: 289€ (MwSt.-frei)
Programmablauf, weitere Inhalte und Anmeldung unter www.iwu-ev.de/pdf/R181106.pdf
Als Termin in meinem Kalender vormerken (z.B.: Outlook, Lotus, SuperOffice usw.): www.iwu-ev.de/ics/R181106.ics
Meinungen
Themen
- Fachwissen
- Expertenwissen
- Insiderwissen
- ROG
- WHG
- UmwRG
- Raumordnungsverfahren
- Alternativenprüfung
- Planungsrecht
- Raumordnungsgesetz
- Wasserhaushaltsgesetz
- Umweltrechtsbehelfsgesetz
- Raumordnungspläne
- Hochwasserschutzgesetz
- Aarhus-Compliance-Committee
Dozenten
Dozent/in Fachreferent/in
siehe Seminarthema
Inhalte
- Uhr
Block 1: ROG-Novelle
- Änderungen des § 7 ROG (z.B. bedingte und befristete Ziele)
- Änderungen für das Raumordnungsverfahren
- Uhr
Kaffeepause
- Uhr
Fortsetzung Block 1
- Länderübergreifende Raumordnungspläne zum Hochwasserschutz
- Zielverbindlichkeit bei bergrechtlichen Zulassungsentscheidungen
- Uhr
Mittagspause
- Uhr
Block 2: WHG-Novelle (Hochwasserschutzgesetz II)
- Überblick
- Planungsverbote im ÜSG
- Maßnahmeverbote, insbesondere Bauen im ÜSG
- Risikogebiete
- Hochwasserentstehungsgebiete
- Drittschutz
- Uhr
Kaffeepause
- Uhr
Block 3: UmwRG-Novelle
- Überblick
- Ausweitung des Anwendungsbereiches
- Wegfall von Klageeinschränkungen (z.B. Präklusion)
- Einzelfragen (Begründungsfristen u.a.)
- Uhr
Ende der Veranstaltung
Zusätzliche Informationen
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Neues im ROG, WHG und UmwRG