Online-Lehrgang: IP-Verträge in der Praxis: Speziell für Patentingenieure und IP-Manager

Programm Seminar: 1. Tag: 14:00 - 18:00 Uhr | 2. Tag: 9:00 - 15:30 Uhr | 3. Tag: 9:00 - 14:45 Uhr
Pre-Meeting: 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr Vertragsprüfung & Vertragsgrundlagen

Individualvertrag oder AGB

Konsequenzen der AGB im B2B Bereich

Rahmenvertrag und Einzelvertrag

Bedeutung der Präambel

Regelungsumfang

Änderungs-/Anpassungsklauseln

Gewährleistungsklauseln im IP Bereich

Vergütung und Zahlung

Laufzeitregelungen

Kündigungsregelungen

Anwendbares Recht bei Auslandsbezug

Patentlizenzverträge

Positive Nutzungsrechte oder negative Lizenz

Unterlizenzierung

Einfache Lizenz, Meistbegünstigungsklausel

Ausschließliche Lizenz

Unterlizenzierung

Beschränkungen der Lizenz

Vertragsgestaltung - Pflichten der Parteien

Vereinbarungen im Vorfeld

Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Arten der Kooperation

Vertragsgestaltung

Rechtezuordnung

Internationale Kooperation

Geheimhaltungsvereinbarungen

Relevanz und Motive

Einseitige und zweiseitige Geheimhaltung

Know-How Verträge

Rechtliche Einordnung

Vertragsgestaltung

Verträge mit Arbeitnehmererfindern

Incentivevereinbarungen und -systeme

Vergütungsvereinbarungen

Schutzrechtsübertragungen

Vertragsgestaltung und Fallstricke

Übertragung von Vergütungspflichten

Besonderheiten bei Verträgen mit Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen

Die Regelung des § 42 ArbEG

Beihilferecht

IP und Vertriebsverträge
Markenlizenzen - Das Wichtigste in Kürze

Gesetzliche Regelungen

Besonderheiten der Markenlizenz

Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen

Inhalte

Kartellrechtliche Schranken

Kartellrechtliche Schranken bei IP-Verträgen

Europ. und deutsches Kartellrecht

GVO Forschung und Entwicklung

GVO Technologietransfer

Internationale Verträge

Rechtswahl

Gerichtsstand-/Schiedsvereinbarungen

Programm Seminar: 1. Tag: 14:00 - 18:00 Uhr | 2. Tag: 9:00 - 15:30 Uhr | 3. Tag: 9:00 - 14:45 Uhr
Pre-Meeting: 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr Vertragsprüfung & Vertragsgrundlagen

Individualvertrag oder AGB

Konsequenzen der AGB im B2B Bereich

Rahmenvertrag und Einzelvertrag

Bedeutung der Präambel

Regelungsumfang

Änderungs-/Anpassungsklauseln

Gewährleistungsklauseln im IP Bereich

Vergütung und Zahlung

Laufzeitregelungen

Kündigungsregelungen

Anwendbares Recht bei Auslandsbezug

Patentlizenzverträge

Positive Nutzungsrechte oder negative Lizenz

Unterlizenzierung

Einfache Lizenz, Meistbegünstigungsklausel

Ausschließliche Lizenz

Unterlizenzierung

Beschränkungen der Lizenz

Vertragsgestaltung - Pflichten der Parteien

Vereinbarungen im Vorfeld

Forschungs- und Entwicklungskooperationen

Arten der Kooperation

Vertragsgestaltung

Rechtezuordnung

Internationale Kooperation

Geheimhaltungsvereinbarungen

Relevanz und Motive

Einseitige und zweiseitige Geheimhaltung

Know-How Verträge

Rechtliche Einordnung

Vertragsgestaltung

...