Online-Seminar: Die Unionsmarke

Programm Seminar: 1. Tag: 14:00 bis 17:15 Uhr | 2. Tag: 9:00 bis 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 30. August 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr Einführung in das Anmeldeverfahren: Vorstellung der Online-Tools

Formalitäten

Kosten (Online-Konto)

Markenformen, etc.

Individualmarken, Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken

Klassifikation von Nizza

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach neuestem Stand

HDB - harmonisierte Klassifikationsdatenbank

Klassifikationspraxis

Etwaige Beanstandungen, wie reagiere ich darauf?

Absolute Schutzhindernisse: wie antworte ich darauf?

Welche Schutzvoraussetzungen gibt es?

Besonderheiten im Vergleich zum DPMA

Erlangte Unterscheidungskraft

Relative Schutzhindernisse

Ablauf des Verfahrens

Ältere Rechte: nationale Marken, IR-Marken, EU-Marken, sonstige Rechte (Benutzungsmarken, Firmennamen, geschützte geografische Herkunftsan-gaben etc.)

Weiterer Schutzumfang einer bekannten Marke: wie kann ich die Bekanntheit nachweisen?

Benutzungsnachweise: Unterschiede zum deutschen Recht, welche Nachweise? (keine Glaubhaftmachung!)

Untergang oder Umwandlung der Unionsmarke

Löschungsverfahren: Bösgläubigkeit

Verfall wegen Nichtbenutzung und Gattungsbezeichnung

Absolute, relative Nichtigkeitsgründe

Verfahrensrechtliche Fragen

Umwandlung/Übertrag einer Unionsmarke

Beschwerdeverfahren

Allgemeine Verfahrensfragen

Die von der Beschwerdekammer und vom Gericht erster Instanz aufgestellten Verfahrensgrundsätze

Mediation

Klage vor dem EuG/EuGH

Kostenrisiken und Kostenvollstreckung

Besonderheiten im Vergleich zum DPMA

Mögliche Rechtsmittel, Fristen und aktuelle Gebührenstruktur
Online-Tools des Amtes Ihr Nutzen: Das Seminar vermittelt Ihnen wichtige Änderungen und Neuerungen und führt Sie vertieft in das Uniosmarkenrecht ein. Profitieren Sie vom Fachwissen unseres Experten direkt vom Amt, der über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen berichtet.
Ihr Nutzen Das Seminar vermittelt Ihnen wichtige Änderungen und Neuerungen und führt Sie vertieft in das Uniosmarkenrecht ein. Profitieren Sie vom Fachwissen unseres Experten direkt vom Amt, der über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen berichtet.

Programm Seminar: 1. Tag: 14:00 bis 17:15 Uhr | 2. Tag: 9:00 bis 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 30. August 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr Einführung in das Anmeldeverfahren: Vorstellung der Online-Tools

Formalitäten

Kosten (Online-Konto)

Markenformen, etc.

Individualmarken, Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken

Klassifikation von Nizza

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nach neuestem Stand

HDB - harmonisierte Klassifikationsdatenbank

Klassifikationspraxis

Etwaige Beanstandungen, wie reagiere ich darauf?

Absolute Schutzhindernisse: wie antworte ich darauf?

Welche Schutzvoraussetzungen gibt es?

Besonderheiten im Vergleich zum DPMA

Erlangte Unterscheidungskraft

Relative Schutzhindernisse

Ablauf des Verfahrens

Ältere Rechte: nationale Marken, IR-Marken, EU-Marken, sonstige Rechte (Benutzungsmarken, Firmennamen, geschützte geografische Herkunftsan-gaben etc.)

Weiterer Schutzumfang einer bekannten Marke: wie kann ich die Bekanntheit nachweisen?

Benutzungsnachweise: Unterschiede zum deutschen Recht, welche Nachweise? (keine Glaubhaftmachung!)

Untergang oder Umwandlung der Unionsmarke

Löschungsverfahren: Bösgläubigkeit

Verfall wegen Nichtbenutzung und Gattungsbezeichnung

Absolute, relative Nichtigkeitsgründe

Verfahrensrechtliche Fragen

Umwandlung/Übertrag einer Unionsmarke

Beschwerdeverfahren

Allgemeine Verfahrensfragen

Die von der Beschwerdekammer und vom Gericht erster Instanz aufgestellten Verfahrensgrundsätze

Mediation

Klage vor dem EuG/EuGH

Kostenrisiken und Kostenvollstreckung

Besonderheiten im Vergleich zum DPMA

Mögliche Rechtsmittel, Fristen und aktuelle Gebührenstruktur
Online-Tools des Amtes Ihr Nutzen: Das Seminar vermittelt Ihnen wichtige Änderungen und Neuerungen und führt Sie vertieft in das Uniosmarkenrecht ein. Profitieren Sie vom Fachwissen unseres Experten direkt vom Amt, der über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen berichtet.
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