Inhalte
Programm
Seminar: 1. Tag: 13:00-17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00-13:15 Uhr
Pre-Meeting am 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr
Digitalpatente: Was machen computer-implementierte Erfindungen so speziell für das Patentrecht
Unscharfe Begrifflichkeiten - Deutlichkeit und Knappheit im Kontext von Artikel 84, 83 EPÜ
Level der ausreichenden Offenbarung bei immer komplexeren Systemen Art. 83 EPÜ
Verteilter Charakter von Software versus Territorialität - Durchsetzbarkeit
Patentrechtlich knifflige Eigenschaften von Software (Algorithmus, Datenstrukturen, Code, ...)
Multidisziplinare Anwendungen - konzeptioneller Charakter
Kombination mit weiteren unter Art. 52(2)(3) EPÜ vom Patentschutz ausgeschlossenen Themen
(Geschäftsmethoden, Wiedergabe von Informationen, mathematische Methoden, Spiele, ...)
Immaterieller Charakter von Software und Technizitätskriterien
Erfinderische Tätigkeit: Comvik Approach und "mixed claims"
Nachweisbarkeit von Anspruchsmerkmalen
Erfahrungen aus der Praxis
Ansprüche je nach Nutzungsszenario
An der Grenze zu Art. 52(2) EPÜ
Sonstige strategische Überlegungen
USA, China
Praxis EPA und computerimplementierte Erfindungen (CII)
Informatik und EPA-Praxis zu CII im Wandel der Zeiten
CII in Kerngebieten der Informatik und in Anwendungsgebieten
Anspruchsformen
Ansprüche und Beschreibung
"Skilled person" - Programmierer, Softwareengineer, Experte des Anwendungsgebiets, Team, ...
"Mixed inventions"
Art. 52 (2)(3), Art. 84, Art. 83 und Art. 123(2) EPÜ
Technischer Effekt in Zeiten von user centered design, IoT, KI, cyberphysical systems, fog computing, data lakes,
cyberattacks, ...
Claim Drafting Workshop: Formulieren von Ansprüchen bei Digitalpatenten
Formulieren Sie aus fiktiven Erfindungsmeldungen erfolgreich Patentansprüche
Nutzen Sie die Best-Practice-Beispiele der Referenten
Profitieren Sie von der fachlichen Diskussion und den Erfahrungen Ihrer Kollegen
Mit Fokus auf Anspruchsformulierung und Technizität
Lessons learned
Programm
Seminar: 1. Tag: 13:00-17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00-13:15 Uhr
Pre-Meeting am 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr
Digitalpatente: Was machen computer-implementierte Erfindungen so speziell für das Patentrecht
Unscharfe Begrifflichkeiten - Deutlichkeit und Knappheit im Kontext von Artikel 84, 83 EPÜ
Level der ausreichenden Offenbarung bei immer komplexeren Systemen Art. 83 EPÜ
Verteilter Charakter von Software versus Territorialität - Durchsetzbarkeit
Patentrechtlich knifflige Eigenschaften von Software (Algorithmus, Datenstrukturen, Code, ...)
Multidisziplinare Anwendungen - konzeptioneller Charakter
Kombination mit weiteren unter Art. 52(2)(3) EPÜ vom Patentschutz ausgeschlossenen Themen
(Geschäftsmethoden, Wiedergabe von Informationen, mathematische Methoden, Spiele, ...)
Immaterieller Charakter von Software und Technizitätskriterien
Erfinderische Tätigkeit: Comvik Approach und "mixed claims"
Nachweisbarkeit von Anspruchsmerkmalen
Erfahrungen aus der Praxis
Ansprüche je nach Nutzungsszenario
An der Grenze zu Art. 52(2) EPÜ
Sonstige strategische Überlegungen
USA, China
Praxis EPA und computerimplementierte Erfindungen (CII)
Informatik und EPA-Praxis zu CII im Wandel der Zeiten
CII in Kerngebieten der Informatik und in Anwendungsgebieten
Anspruchsformen
Ansprüche und Beschreibung
"Skilled person" - Programmierer, Softwareengineer, Experte des Anwendungsgebiets, Team, ...
"Mixed inventions"
Art. 52 (2)(3), Art. 84, Art. 83 und Art. 123(2) EPÜ
Technischer Effekt in Zeiten von user centered design, IoT, KI, cyberphysical systems, fog computing, data lakes,
cyberattacks, ...
Claim Drafting Workshop: Formulieren von Ansprüchen bei Digitalpatenten
Formulieren Sie aus fiktiven Erfindungsmeldungen erfolgreich Patentansprüche
Nutzen Sie die Best-Practice-Beispiele der Referenten
Profitieren Sie von der fachlichen Diskussion und den Erfahrungen Ihrer Kollegen
Mit Fokus auf Anspruchsformulierung und Technizität
Lessons learned
Programm
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Seminar: 1. Tag: 13:00-17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00-13:15 Uhr
Pre-Meeting am 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr
Seminar: 1. Tag: 13:00-17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00-13:15 Uhr
Pre-Meeting am 21. Juni 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr
Digitalpatente: Was machen computer-implementierte Erfindungen so speziell für das Patentrecht
Unscharfe Begrifflichkeiten - Deutlichkeit und Knappheit im Kontext von Artikel 84, 83 EPÜ
Level der ausreichenden Offenbarung bei immer komplexeren Systemen Art. 83 EPÜ
Verteilter Charakter von Software versus Territorialität - Durchsetzbarkeit
Patentrechtlich knifflige Eigenschaften von Software (Algorithmus, Datenstrukturen, Code, ...)
Multidisziplinare Anwendungen - konzeptioneller Charakter
Kombination mit weiteren unter Art. 52(2)(3) EPÜ vom Patentschutz ausgeschlossenen Themen
(Geschäftsmethoden, Wiedergabe von Informationen, mathematische Methoden, Spiele, ...)
Immaterieller Charakter von Software und Technizitätskriterien
Erfinderische Tätigkeit: Comvik Approach und "mixed claims"
Nachweisbarkeit von Anspruchsmerkmalen
Erfahrungen aus der Praxis
Ansprüche je nach Nutzungsszenario
An der Grenze zu Art. 52(2) EPÜ
Sonstige strategische Überlegungen
USA, China
Praxis EPA und computerimplementierte Erfindungen (CII)
Informatik und EPA-Praxis zu CII im Wandel der Zeiten
CII in Kerngebieten der Informatik und in Anwendungsgebieten
Anspruchsformen
Ansprüche und Beschreibung
"Skilled person" - Programmierer, Softwareengineer, Experte des Anwendungsgebiets, Team, ...
"Mixed inventions"
Art. 52 (2)(3), Art. 84, Art. 83 und Art. 123(2) EPÜ
Technischer Effekt in Zeiten von user centered design, IoT, KI, cyberphysical systems, fog computing, data lakes,
cyberattacks, ...
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Formulieren Sie aus fiktiven Erfindungsmeldungen erfolgreich Patentansprüche
Nutzen Sie die Best-Practice-Beispiele der Referenten ting, data lakes,
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