In diesem Online-Seminar erhalten Sie einen Überblick über die deutschen Patent- und Gebrauchsmuster-Streitverfahren. Abläufe und Zuständigkeiten werden besprochen, wodurch Sie ein besseres Verständnis für die Zusammenhänge erlangen und somit kompetenter assistieren können.
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Themen
Schreiben
Fristen
Inhalte
ProgrammSeminar: 9:00 bis 17:00 Uhr Pre-Meeting: 5. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 UhrGerichtszuständigkeiten bei den deutschen Streitverfahren
Verletzungsgericht vs. Bundespatentgericht (BPatG) oder Europäisches Patentamt (EPA)
Die deutschen Streitverfahren im Überblick
Vorgerichtliche Schreiben
Ablauf des jeweiligen Verfahrens: Patent-Nichtigkeitsverfahren, Verletzungsverfahren (Mitwirkung des Patentanwalts), Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
Richtiger Aufbau von Schreiben und Klageschriften
Vorbereitung von Unterlagen und Schriftsätze
Besonderheiten je nach Beteiligtenstellung
Welche Fristen sind zu beachten?
Berechnung der wichtigsten Fristen
Sichere Fristenüberwachung
Praktische Übungen
Vorbereitung von Streitakten und deren Unterlagen
Die richtige Pflege der Streitakten
Optimale Ablage und Wiedervorlage
Zusammenstellen von Unterlagen
Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland -
was ist bei der Beantragung einer Zustellung im Ausland zu beachten?
Rechtlicher Rahmen und Abläufe bei Gericht
Beschleunigungsmöglichkeiten durch den Patentinhaber
Wichtiges zur Kostenfestsetzung in Patentstreitverfahren,
insbesondere zur Erstattungsfähigkeit von Auslagen
Berechnung der Gerichtsgebühren gemäß GKG
Berechnung der Patentanwalts- und Rechtsanwaltsgebühren gemäß RVG
Auslagen
Praxistransfer
Zeit für Fragen
Fachlicher Austausch
Konkrete Praxistipps und Hilfestellungen
ProgrammSeminar: 9:00 bis 17:00 Uhr Pre-Meeting: 5. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 UhrGerichtszuständigkeiten bei den deutschen Streitverfahren
Verletzungsgericht vs. Bundespatentgericht (BPatG) oder Europäisches Patentamt (EPA)
Die deutschen Streitverfahren im Überblick
Vorgerichtliche Schreiben
Ablauf des jeweiligen Verfahrens: Patent-Nichtigkeitsverfahren, Verletzungsverfahren (Mitwirkung des Patentanwalts), Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
Richtiger Aufbau von Schreiben und Klageschriften
Vorbereitung von Unterlagen und Schriftsätze
Besonderheiten je nach Beteiligtenstellung
Welche Fristen sind zu beachten?
Berechnung der wichtigsten Fristen
Sichere Fristenüberwachung
Praktische Übungen
Vorbereitung von Streitakten und deren Unterlagen
Die richtige Pflege der Streitakten
Optimale Ablage und Wiedervorlage
Zusammenstellen von Unterlagen
Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland -
was ist bei der Beantragung einer Zustellung im Ausland zu beachten?
Rechtlicher Rahmen und Abläufe bei Gericht
Beschleunigungsmöglichkeiten durch den Patentinhaber
Wichtiges zur Kostenfestsetzung in Patentstreitverfahren,
insbesondere zur Erstattungsfähigkeit von Auslagen
Berechnung der Gerichtsgebühren gemäß GKG
Berechnung der Patentanwalts- und Rechtsanwaltsgebühren gemäß RVG
Auslagen
Praxistransfer
Zeit für Fragen
Fachlicher Austausch
Konkrete Praxistipps und Hilfestellungen
Programm Programm Seminar: 9:00 bis 17:00 Uhr Pre-Meeting: 5. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr Seminar: 9:00 bis 17:00 Uhr Pre-Meeting: 5. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr
Gerichtszuständigkeiten bei den deutschen Streitverfahren
Verletzungsgericht vs. Bundespatentgericht (BPatG) oder Europäisches Patentamt (EPA)
Die deutschen Streitverfahren im Überblick
Vorgerichtliche Schreiben
Ablauf des jeweiligen Verfahrens: Patent-Nichtigkeitsverfahren, Verletzungsverfahren (Mitwirkung des Patentanwalts), Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
Richtiger Aufbau von Schreiben und Klageschriften
Vorbereitung von Unterlagen und Schriftsätze
Besonderheiten je nach Beteiligtenstellung
Welche Fristen sind zu beachten?
Berechnung der wichtigsten Fristen
Sichere Fristenüberwachung
Praktische Übungen
des...
Zusätzliche Informationen
Sie arbeiten im Gewerblichen Rechtsschutz und brauchen intensive fachliche Fortbildung zum Thema "Patentstreitverfahren"? Sie übernehmen die Vorbereitungen zu diesen Verfahren und unterstützen begleitend Ihren Patent- oder Rechtsanwalt? Dann sind Sie richtig in unserem Seminar, das speziell für Sie konzipiert wurde.
