Praxistage bAV: Aktuelles zur betrieblichen Altersversorgung

Dieses Seminar sollte jeder BAV Spezialist und Verantwortliche regelmäßig besuchen. Eine kleine Gruppe garantiert direkten, persönlichen Kontakt zur Referentin. Absolute Aktualität wird geboten. Insgesamt zählt dieses Seminar zu den exklusivsten Veranstaltungen beim ASB e.V. überhaupt.

EU-Mobilitätsrichtlinie (RL 2014/50/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.4.2014)

Entscheidungen des BAG und anderer Gerichte

• Geltungsbereich des BetrAVG
• Altersgrenze
• Berufs- und Erwerbsunfähigkeit
• Vorzeitige Altersleistung
• Anpassung
• betriebliche Übung
• Gespaltene Rentenformel
• Ergänzungsanspruch
• Wichtige Entscheidungen zu Direktversicherungen und Rückdeckungsversicherungen (BGH und Pfändung; Sozialversicherungspflicht bei Pensionskassen)
• PSV-Beitrag
• Entgeltumwandlung

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hinsichtlich:

• AGG vs. BetrAVG
• Quotierungsverfahren
• Unisex-Tarife
• Betreffende BAG Urteile aus 2012 und 2013
• EuGH 26.9.2013, C-476/11

Gleichbehandlungsgrundsatz

• Gebot der Gleichbehandlung
• Festlegung der Voraussetzungen für eine allgemeine Ordnung
• BAV für Flexibilisierung der Arbeitszeit; BAG 18.9.2007, 3 AZR 639/06
• Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten
• Aufspaltung einer ursprünglich gleich behandelten Personengruppe
• Anspruch auf Erteilung einer geänderten (erhöhten) Versorgungszusage
• Überführung einer Rentenzusage in eine Kapitalzusage
• Befristet Beschäftigte

Änderung von Versorgungszusagen

• Exkurs: Rechtsgrundlage der Versorgungszusage
• Kollektivvertrag gem. § 77 Abs. 2 BetrVG
• Grundsatz des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit
• BAG 15.01.2013, Eingriff in noch verfallbare Anwartschaften
• Besitzstandsstufen
• BAG Urteile zu Änderungsgründen (Harmonisierung, Abbau einer Überversorgung, usw.)
• Umstellung von Renten auf Kapital (BAG 15.5.2012, 3 AZR 11/10)

Wechsel des Durchführungsweges und steuerliche Auswirkungen

• Differenzierung bei aktiven Arbeitnehmern
• Ausgeschiedene ehemalige Arbeitnehmer
• von unmittelbarer Versorgungszusage in …
• von Unterstützungskasse in …
• von einem versicherungsförmigen Durchführungsweg in …
• Gestaltungen bei Rentnern
• Wechsel zum Pensionsfonds

Abgrenzungen zum Wechsel des Durchführungsweges

• Haftungsansprüche gem. § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG
• Auswirkungen eines Betriebsübergangs
• Abspaltung einer Rentnergesellschaft
• Schuldbeitritt, Erfüllungsübernahme
• CTA

Auswirkungen des Betriebsübergangs auf die BAV und Gestaltungsmöglichkeiten

• BAV im abgebenden und/oder aufnehmenden Unternehmen
• "Abschaffung" einer BAV vor oder nach dem Betriebsübergang
• Informationspflichten, Rechtsfolgen
• Due Diligence
• Betriebsübergang in der Insolvenz

Entgeltumwandlung: Opting-in oder Opting-out

Ausblick

• Neuregelungen in der gesetzlichen Rentenversicherung.
• Prüfungsauftrag aus dem BMF zur betrieblichen Altersversorgung im Mittelstand.
• Stärkung der Berufsunfähigkeitsversicherung?
• Sind neue Lebensversicherungsprodukte für die betriebliche Altersversorgung geeignet?