Beschreibung

Kursart

Seminar

Ort

Travemünde

Aktuelles Patentrecht aus erster Hand! Dies ist das Kernziel des Lehrgangs. Mit den Richtern Dr. Klaus Bacher und Ulrike Voß stehen Ihnen hervorragende Referenten zur Verfügung.

Standorte und Zeitplan

Travemünde (Schleswig-Holstein)

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Beginn

auf Anfrage

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Themen

Rechtsprechung
BGH
Entscheidungen

Inhalte

Widerrufs- und Nichtigkeitsgründe in der Rechtsprechung des BGH

Offenkundige Vorbenutzung (Konditionierverfahren)
Allgemeines Fachwissen (Autoantikörpernachweis, Signalübertragungssystem)
Angemessene Erfolgserwartung (Fulvestrant, Tadalafil, Pemetrexed II)
Unzulässige Erweiterung (Zigarettenpackung)
Schutzbereichserweiterung (Schaltungsanordnung III, Nachrichtenübermittlungsdienst)
Schutzzertifikat für Wirkstoffkombination (Truvada)

Der Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG - Auswirkungen auf das Verfahren in beiden Instanzen; "Stolperfallen" für Zurückweisung neuen Vorbringens als verspätet (Niederflurschienenfahrzeug, Datenpaketumwandlung, Scheibenbremse)
Erlöschen des Streitpatents (Signalübertragungssystem, Datenpaketumwandlung)
Nebenintervention (Pemetrexed II)
Berufungsbegründung und Anschlussberufung (Berufungsbegründung durch Patentanwalt, Aktivitätsüberwachung, Energieversorgungssystem)
Exkurs: Rechtsbeschwerdeverfahren (Abstandsberechnungsverfahren)

Auslegung (Lenkergetriebe, Fahrradanhänger II, Trägerplatte, Digitales Buch, Tintenzusammensetzung, Hochabriebfestes Band)
Äquivalenz (Kranarm)
Benutzungshandlung (Abdichtsystem, Blasenkatheter-Set; Corynebakterium, Repeater)
Mittelbare Patentverletzung (Wasserfilter, Scheibenbremse II; Cokatalysator)
Vorbenutzung (Schutzverkleidung)
Erschöpfung (Wasserfilter)
Aufbrauchfrist (Wärmetauscher)
Rückruf, Entfernung und Vernichtung (Abdichtsystem, Wärmestrahler, Bodenbelag; Zirkonium-Cer-Verbundoxid II)
Schadenersatz (Spannungsversorgungsvorrichtung, Vakuumtransportsystem)
Verfahrensfragen (Akteneinsicht XXIV, Luftkappensystem, Ruhezustand, Decodieranordnung, Schnellwechseldorn, Schnellspannvorrichtung; Monolithischer Vielschichtaktor, Kopierschutz)
Negative Feststellungsklage (Schneckenköder)
Einstweiliges Verfügungsverfahren
Zwangsvollstreckung
Aktuelle OLG-Entscheidungen

Korrekturmöglichkeiten im Verletzungsprozess bei abweichender Auslegung des Patentanspruchs im Nichtigkeitsverfahren
Aussetzung

Offenkundige Vorbenutzung (Konditionierverfahren)
Allgemeines Fachwissen (Autoantikörpernachweis, Signalübertragungssystem)
Angemessene Erfolgserwartung (Fulvestrant, Tadalafil, Pemetrexed II)
Unzulässige Erweiterung (Zigarettenpackung)
Schutzbereichserweiterung (Schaltungsanordnung III, Nachrichtenübermittlungsdienst)
Schutzzertifikat für Wirkstoffkombination (Truvada)

Der Hinweis nach § 83 Abs. 1 PatG - Auswirkungen auf das Verfahren in beiden Instanzen; "Stolperfallen" für Zurückweisung neuen Vorbringens als verspätet (Niederflurschienenfahrzeug, Datenpaketumwandlung, Scheibenbremse)
Erlöschen des Streitpatents (Signalübertragungssystem, Datenpaketumwandlung)
Nebenintervention (Pemetrexed II)
Berufungsbegründung und Anschlussberufung (Berufungsbegründung durch Patentanwalt, Aktivitätsüberwachung, Energieversorgungssystem)
Exkurs: Rechtsbeschwerdeverfahren (Abstandsberechnungsverfahren)

Auslegung (Lenkergetriebe, Fahrradanhänger II, Trägerplatte, Digitales Buch, Tintenzusammensetzung, Hochabriebfestes Band)
Äquivalenz (Kranarm)
Benutzungshandlung (Abdichtsystem, Blasenkatheter-Set; Corynebakterium, Repeater)
Mittelbare Patentverletzung (Wasserfilter, Scheibenbremse II; Cokatalysator)
Vorbenutzung (Schutzverkleidung)
Erschöpfung (Wasserfilter)
Aufbrauchfrist (Wärmetauscher)
Rückruf, Entfernung und Vernichtung (Abdichtsystem, Wärmestrahler, Bodenbelag; Zirkonium-Cer-Verbundoxid II)
Schadenersatz (Spannungsversorgungsvorrichtung, Vakuumtransportsystem)
Verfahrensfragen (Akteneinsicht XXIV, Luftkappensystem, Ruhezustand, Decodieranordnung, Schnellwechseldorn, Schnellspannvorrichtung; Monolithischer Vielschichtaktor, Kopierschutz)
Negative Feststellungsklage (Schneckenköder)
Einstweiliges Verfügungsverfahren
Zwangsvollstreckung
Aktuelle OLG-Entscheidungen

Korrekturmöglichkeiten im Verletzungsprozess bei abweichender Auslegung des Patentanspruchs im Nichtigkeitsverfahren
Aussetzung

Zusätzliche Informationen

Der Lehrgang wendet sich an Geschäftsführer, Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter, insbesondere aus den Abteilungen Patent und Recht Führungskräfte, die in ihrer täglichen Praxis, Entscheidungen auf Grundlage des Patentrechts treffen müssen Patentanwälte und Rechtsanwälte mit patentrechtlichem Tätigkeitsschwerpunkt Für Fachanwälte: 16 Stunden nach § 15 FAO

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