In systematischer Form wird in die Anspruchsvoraussetzungen und das Leistungsrecht des SGB II eingeführt. Auf die Abgrenzungsproblematik zum SGB XII wird ebenso eingegangen, wie auf die unterschiedlichen Regelungen zum Einkommens- und Vermögenseinsatz nach diesen beiden Gesetzen.
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Berlin
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Inhalte
Schwerpunkte:
Abgrenzung zwischen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, neue Regelbedarfsermittlung
Anspruchsberechtigte
Bedarfsgemeinschaft
Arbeitslosengeld II (abweichende Bemessung, Mehrbedarf, Kosten der Unterkunft und Heizung, einmalige Leistungen)
Sozialgeld
Gewährung und Tilgung von Darlehen
Aufrechnungsmöglichkeiten
Schul- und Teilhabebedarfe (Bildungspaket)
Neuregelung des § 11 zum Einsatz des Einkommens und Vermögens (Änderung der Alg II-VO, Abgrenzung, Einkommensbereinigung, Freibeträge bei Erwerbstätigkeit, Einsatzmodalitäten)
Einsatz des Einkommens und Vermögens innerhalb der Bedarfsgemeinschaft (Ehegatten, Eltern, Lebenspartner und Partner in eheähnlichen Gemeinschaften)
Einsatz des Einkommens und Vermögens innerhalb der Haushaltsgemeinschaft
Übernahme von Miet- und Energieschulden nach dem SGB II in Abgrenzung zur Übernahme nach § 34 SGB XII
Verfahrensrechtliche Besonderheiten im Bereich der Antragstellung