Nationale und europäische Umweltprüfungen in der wasserfachlichen Praxis

Dresdner Grundwasserforschungszentrum e.V.
In Dresden

350 
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Tipologie Kurs
Niveau Mittelstufe
Beginn Dresden
Unterrichtsstunden 8 Lehrstunden
Dauer 1 Tag
Beginn Freie Auswahl
  • Kurs
  • Mittelstufe
  • Dresden
  • 8 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
  • Beginn:
    Freie Auswahl
Beschreibung

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage Uhrzeiten
Freie Auswahl
Dresden
Meraner Str. 10, 01217, Sachsen, Deutschland
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09:00
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Uhrzeiten 09:00

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Wasserfach
Umweltprüfungen
Wasserrecht
UVP
WHG
NatSchG
Naturschutz
Wasserbau
UVPG
Gewässerschutz
Gewässer

Dozenten

Roland Meinecke
Roland Meinecke
Wasserfach

Themenkreis

Programm

9.00 – 10.30 Uhr
Begrüßung
Rechtliche Grundlagen (neues UVPG, SUP, BNatschG)

  • Kurzer Abriss der einschlägigen Fachgesetze und Richtlinien (Raumordnungsgesetz, RoV; UVPG; UVP-Ländergesetz; Erlasse zur UVP und Eingriffsregelung)
  • Eingang der gesetzlichen Vorgaben in die Antragsunterlagen
  • Gemeinsamkeiten und Unterschiede von SUP, UVP und ER
  • Begrifflichkeiten und Inhalte
  • praktische Handhabung – Beispiele
  • Fachwissenschaftliche Anforderungen an die Praxis
  • Übersicht über die fachwissenschaftlichen Vorgaben (Richtlinien und Leitfaden etc.)
  • Beispiele für Materialien und Hinweisen aus verschiedenen Bundesländern

10.30 – 12.30 Uhr
Projekt-UVP

  • Rechtliche Grundlagen − mit Beispielen der Umsetzung in der Praxis
  • Schutzgüter des UVPG
  • Feststellung des Untersuchungsrahmens – scoping
  • UVP-Vorprüfung vs. Haupt-UVP
  • Bestandserfassung - Konfliktanalyse - Erheblichkeit
  • Rolle der Vermeidung / Minimierung
  • Kompensation
  • Geprüfte Lösungsmöglichkeiten (Alternativenprüfung?)
  • Rechtsfolgen der Umweltunverträglichkeit?
  • Beispiele aus der wasserfachlichen Praxis

12.30 – 13.15 Mittagspause

13.15 – 14.45 Uhr
Eingriffsregelung

  • Rechtliche Grundlagen - Schutzgüter von Natur und Landschaft
  • Leitfäden / Handlungsempfehlungen der Länder (hier: TU Berlin 2009)
  • Eingriffsdefinition (Positiv-/Negativlisten)
  • Nachhaltig und Erheblichkeit?
  • Bestandserfassung
  • Bewertung - Konfliktanalyse – Kompensationsbedarf?
  • Vermeidung / Minimierung (BVerwG Urteil OU Freiberg – Folgen)
  • Kompensation (Ausgleich / Ersatz)
  • Prüfung nach § 15 Absatz 3 BNatschG
  • …an anderer Stelle mit geringeren oder keinen Beeinträchtigungen (zumutbare Alternativenprüfung)
  • Rechtsfolgen?!
  • Beispiele aus der Praxis wasserbaulicher Projekte

14.45 – 15.00 Pause


15.00 – 16.15 Uhr

Exkurs: Umweltschadensrecht

  • Einführung in die Regelungen der Umwelthaftungsrichtlinie 2004 und des USchadG 2007
  • Ziele des USchadG – Umsetzung in die Fachgesetze (WHG, BNatSchG)
  • Berufliche Tätigkeiten – Betreiber / Verursacher – zwei Fallkonstellationen
  • Informationspflicht
  • Gefahrenabwehrpflicht
  • Sanierung
  • Verantwortliche – Haftung – Rolle von Auftragnehmern
  • Bedeutung eines Ausnahmeantrages (WHG, BNatSchG) zur „Enthaftung“ – Aufbau und Inhalte
  • praktische Folgen – Beispiele, hier: wasserrechtliche Erlaubnis (u.a. Einleitung belasteter Wässer in die Vorflut)

16.15 – 16.30 Uhr

Abschlussdiskussion

Erfolge des Zentrums

Zusätzliche Informationen

Die Teilnehmer bekommen in einer Einführung einen Überblick über Recht und Praxis der Strategischen Umweltprüfung (=Plan-UVP) zum Hochwasserrisikomanagementplan (gemäß HWRM-RL) und zum Maßnahmenprogramm (gemäß WRRL).

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