Kurs derzeit nicht verfügbar
Nationale und europäische Umweltprüfungen in der wasserfachlichen Praxis
Kurs
In Dresden ()
Beschreibung
-
Kursart
Kurs
-
Niveau
Mittelstufe
-
Unterrichtsstunden
8h
-
Dauer
1 Tag
Für ausführliche Informationen besuchen Sie uns unter www.gwz-dresden.de.
Dort finden Sie sowohl die Möglichkeit, sich online anzumelden als auch andere Seminare und Kurse.
Meinungen
Themen
- Wasserfach
- Umweltprüfungen
- Wasserrecht
- UVP
- WHG
- NatSchG
- Naturschutz
- Wasserbau
- UVPG
- Gewässerschutz
- Gewässer
Dozenten
Roland Meinecke
Wasserfach
Inhalte
Programm
9.00 – 10.30 Uhr
Begrüßung
Rechtliche Grundlagen (neues UVPG, SUP, BNatschG)
- Kurzer Abriss der einschlägigen Fachgesetze und Richtlinien (Raumordnungsgesetz, RoV; UVPG; UVP-Ländergesetz; Erlasse zur UVP und Eingriffsregelung)
- Eingang der gesetzlichen Vorgaben in die Antragsunterlagen
- Gemeinsamkeiten und Unterschiede von SUP, UVP und ER
- Begrifflichkeiten und Inhalte
- praktische Handhabung – Beispiele
- Fachwissenschaftliche Anforderungen an die Praxis
- Übersicht über die fachwissenschaftlichen Vorgaben (Richtlinien und Leitfaden etc.)
- Beispiele für Materialien und Hinweisen aus verschiedenen Bundesländern
10.30 – 12.30 Uhr
Projekt-UVP
- Rechtliche Grundlagen − mit Beispielen der Umsetzung in der Praxis
- Schutzgüter des UVPG
- Feststellung des Untersuchungsrahmens – scoping
- UVP-Vorprüfung vs. Haupt-UVP
- Bestandserfassung - Konfliktanalyse - Erheblichkeit
- Rolle der Vermeidung / Minimierung
- Kompensation
- Geprüfte Lösungsmöglichkeiten (Alternativenprüfung?)
- Rechtsfolgen der Umweltunverträglichkeit?
- Beispiele aus der wasserfachlichen Praxis
12.30 – 13.15 Mittagspause
13.15 – 14.45 Uhr
Eingriffsregelung
- Rechtliche Grundlagen - Schutzgüter von Natur und Landschaft
- Leitfäden / Handlungsempfehlungen der Länder (hier: TU Berlin 2009)
- Eingriffsdefinition (Positiv-/Negativlisten)
- Nachhaltig und Erheblichkeit?
- Bestandserfassung
- Bewertung - Konfliktanalyse – Kompensationsbedarf?
- Vermeidung / Minimierung (BVerwG Urteil OU Freiberg – Folgen)
- Kompensation (Ausgleich / Ersatz)
- Prüfung nach § 15 Absatz 3 BNatschG
- …an anderer Stelle mit geringeren oder keinen Beeinträchtigungen (zumutbare Alternativenprüfung)
- Rechtsfolgen?!
- Beispiele aus der Praxis wasserbaulicher Projekte
14.45 – 15.00 Pause
15.00 – 16.15 Uhr
Exkurs: Umweltschadensrecht
- Einführung in die Regelungen der Umwelthaftungsrichtlinie 2004 und des USchadG 2007
- Ziele des USchadG – Umsetzung in die Fachgesetze (WHG, BNatSchG)
- Berufliche Tätigkeiten – Betreiber / Verursacher – zwei Fallkonstellationen
- Informationspflicht
- Gefahrenabwehrpflicht
- Sanierung
- Verantwortliche – Haftung – Rolle von Auftragnehmern
- Bedeutung eines Ausnahmeantrages (WHG, BNatSchG) zur „Enthaftung“ – Aufbau und Inhalte
- praktische Folgen – Beispiele, hier: wasserrechtliche Erlaubnis (u.a. Einleitung belasteter Wässer in die Vorflut)
16.15 – 16.30 Uhr
Abschlussdiskussion
Zusätzliche Informationen
Nationale und europäische Umweltprüfungen in der wasserfachlichen Praxis