Schadensersatz bei Patentverletzung

AH Akademie für Fortbildung Heidelberg
In München

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  • Seminar
  • München
  • 6 Lehrstunden
  • Dauer:
    1 Tag
Beschreibung

Anträge auf Rechnungslegung und Schadensersatz - Auswahl von Beklagten - Vollstreckung von Rechnungslegungsansprüchen - Berechnungsarten des Schadensersatzes - Ansetzbare Kosten und Kausalitätsanteil - Schadensersatz international - Probleme der Beweisaufnahme im Höheprozess

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Veranstaltungsort(e)

Wo und wann

Beginn Lage
auf Anfrage
München
Moosacher Str. 90, 80809, Bayern, Deutschland
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Häufig gestellte Fragen

· An wen richtet sich dieser Kurs?

Hier treffen Sie Patentanwälte und Patentreferenten, Führungskräfte und Mitarbeiter aus, Patent- und IP-Abteilungen der Industrie, Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz. Das Seminar eignet sich als Fachanwaltsfortbildung im Gewerblichen Rechtsschutz. Auf Wunsch erhalten Sie eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO.

Was lernen Sie in diesem Kurs?

Beweisaufnahme im Höheprozess
Patentverletzung
Anträge auf Rechnungslegung
Anträge auf Schadensersatz
Rechnungslegungsansprüche vollstrecken

Dozenten

Dr. Tilmann Büttner
Dr. Tilmann Büttner
4a. Zivilkammer Landgericht Düsseldorf

Dr. Ulrich Blumenröder, LL.M.
Dr. Ulrich Blumenröder, LL.M.
Rechtsanwalt, GRÜNECKER Patent- und Rechtsanwälte

Themenkreis

Patentverletzungsverfahren enden nicht damit, dass rechtskräftig ein Schadensersatzanspruch festgestellt wird. Es ist noch ein weiter Weg, der mit der Vollstreckung von Rechnungslegungsansprüchen beginnt, seinen Schwerpunkt in sogenannten Höheverfahren hat und mit der Vollstreckung von der Höhe nach bestimmten ausgeurteilten Schadensersatzansprüchen endet. Der gesamte Weg ist bei Patentverletzungsverfahren selten im Blick, obwohl gerade dort Geld gewonnen oder verloren werden kann. Anders als noch vor 10 Jahren werden die Rechnungslegungsverfahren inzwischen mit Härte geführt und Höheverfahren häufig erst nach dem erstinstanzlichen Urteil verglichen.

Das Seminar vermittelt die Schritte, die schon im Vorfeld der Patentverletzungsklage im Hinblick auf das Höheverfahren unternommen werden können. Es schildert die Erkenntnismöglichkeiten des Vollstreckungsverfahrens und stellt ausführlich die Berechnungsarten des Schadensersatz dar. Hier liegt der Fokus auf der Berechnung des – oft vernachlässigten – entgangenen Gewinns und des Verletzergewinns. Ziel ist es, die Ausschöpfung der Rechte des Patentinhabers zu ermöglichen. Die Darstellung erfolgt aus Sicht des Klägers, des Beklagten, des Anwalts und des Richters.