Schadensersatz bei Patentverletzung

Patentverletzungsverfahren enden nicht damit, dass rechtskräftig ein Schadensersatzanspruch festgestellt wird. Es ist noch ein weiter Weg, der mit der Vollstreckung von Rechnungslegungsansprüchen beginnt, seinen Schwerpunkt in sogenannten Höheverfahren hat und mit der Vollstreckung von der Höhe nach bestimmten ausgeurteilten Schadensersatzansprüchen endet. Der gesamte Weg ist bei Patentverletzungsverfahren selten im Blick, obwohl gerade dort Geld gewonnen oder verloren werden kann. Anders als noch vor 10 Jahren werden die Rechnungslegungsverfahren inzwischen mit Härte geführt und Höheverfahren häufig erst nach dem erstinstanzlichen Urteil verglichen.

Das Seminar vermittelt die Schritte, die schon im Vorfeld der Patentverletzungsklage im Hinblick auf das Höheverfahren unternommen werden können. Es schildert die Erkenntnismöglichkeiten des Vollstreckungsverfahrens und stellt ausführlich die Berechnungsarten des Schadensersatz dar. Hier liegt der Fokus auf der Berechnung des – oft vernachlässigten – entgangenen Gewinns und des Verletzergewinns. Ziel ist es, die Ausschöpfung der Rechte des Patentinhabers zu ermöglichen. Die Darstellung erfolgt aus Sicht des Klägers, des Beklagten, des Anwalts und des Richters.