Das neue, europäische Patentstreitverfahren

• Das Europäische Patentgericht
• Das erstinstanzliche Verfahren vor dem Europäischen Patentgericht
• Das Rechtsmittelverfahren vor dem Europäischen Patentgericht
• Herkömmliche und zukünftige Verfahren im Vergleich

Mit dem Entwurf einer Verfahrensordnung für das Europäische Patentgericht, dem "Preliminary set of provisions for the Rules of Procedure of the Unified Patent Court" liegt seit Mai 2013 ein detaillierter Entwurf der prozessrechtlichen Regeln für das Verfahren vor dem künftigen Europäischen Patentgericht vor. Das Seminar stellt die zu erwartende Verfahrensgestaltung in künftigen europäischen Patentstreitverfahren auf der Grundlage des Entwurfs dar. Ausgehend von typischen Fallkonstellationen erläutern die Referenten Zuständigkeiten, Verfahren und Entscheidungsmaßstäbe und geben erste Ausblicke auf sinnvolle Verfahrensstrategien. Das Seminar richtet sich an Teilnehmende, die sich bereits erste Grundkenntnisse zum Thema "Einheitspatent und Europäisches Patentgericht" verschafft haben und die sich nun vertieft mit dem künftigen gerichtlichen Verfahren beschäftigen möchten. Die Teilnehmenden sollen schon jetzt mit den Aspekten des Verfahrens vor dem Europäischen Patentgericht vertraut gemacht werden, die für eine Tätigkeit als Anwalt oder In-House-Counsel von Bedeutung sein werden. Das Seminar ist auf intensiven Austausch und Diskussion angelegt.