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Programm Jederzeit Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland: Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design

Schutzgegenstände

Antrag, Anmeldung, Formalprüfung

Veröffentlichung, Erteilung bzw. Eintragung

Amtliche und gerichtliche streitige Verfahren: Einspruch, Anträge und Klagen auf Löschung, Erklärung der Nichtigkeit und Klage wegen Verletzung

Gebühren, Kosten, Fristen

Rechtsmittel

Arbeitnehmererfinderrecht

Erfindungsschutz nach dem EPÜ und dem PCT

Europäische Patentanmeldungen (EPÜ):

Antrag, Formalprüfung, Veröffentlichung und Sachprüfung,

Erteilung, Validierung, Erstreckung

Einspruch, Beschwerde, Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung

Gebühren, Fristen

Internationale Patentanmeldungen (PCT):

Antrag, zuständige Behörden, Sprachen, Vertretung

Recherchebericht, Änderung der Unterlagen

Antrag auf internationale vorläufige Prüfung, nationale Phase

Gebühren, Fristen, Rechtsmittel

Die Registrierung von Marken und Designs in der EU (EUIPO) und weltweit (WIPO)

Verfahren und zuständige Behörden

Antrag, Anmeldeerfordernisse, Sprachen, Vertretung

Weitere Formerfordernisse, Berichtigung von Unterlagen

Recherche und materiellrechtliche Prüfung, Schutzverweigerung (WIPO)

Veröffentlichung und Registrierung

Gebühren, Fristen, Rechtsmittel

Programm Jederzeit Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland: Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design

Schutzgegenstände

Antrag, Anmeldung, Formalprüfung

Veröffentlichung, Erteilung bzw. Eintragung

Amtliche und gerichtliche streitige Verfahren: Einspruch, Anträge und Klagen auf Löschung, Erklärung der Nichtigkeit und Klage wegen Verletzung

Gebühren, Kosten, Fristen

Rechtsmittel

Arbeitnehmererfinderrecht

Erfindungsschutz nach dem EPÜ und dem PCT

Europäische Patentanmeldungen (EPÜ):

Antrag, Formalprüfung, Veröffentlichung und Sachprüfung,

Erteilung, Validierung, Erstreckung

Einspruch, Beschwerde, Weiterbehandlung, Wiedereinsetzung

Gebühren, Fristen

Internationale Patentanmeldungen (PCT):

Antrag, zuständige Behörden, Sprachen, Vertretung

Recherchebericht, Änderung der Unterlagen

Antrag auf internationale vorläufige Prüfung, nationale Phase

Gebühren, Fristen, Rechtsmittel

Die Registrierung von Marken und Designs in der EU (EUIPO) und weltweit (WIPO)

Verfahren und zuständige Behörden

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Weitere Formerfordernisse, Berichtigung von Unterlagen

Recherche und materiellrechtliche Prüfung, Schutzverweigerung (WIPO)

Veröffentlichung und Registrierung

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Programm
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Jederzeit
Jederzeit
Gewerbliche Schutzrechte in Deutschland: Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design

Schutzgegenstände

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Antrag, zuständige Behörden, Sprachen, Vertretung

Recherchebericht, Änderung der Unterlagen

Antrag auf internationale vorläufige Prüfung, nationale Phase

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Weitere Formerfordernisse, Berichtigung von Unterlagen

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Veröffentlichung und Registrierung

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