Online-Seminar: BGH Rechtsprechung: Patentrecht
Seminar
Online
Beschreibung
-
Kursart
Seminar
-
Methodik
Online
In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.
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Themen
- BGH
- Rechtsprechung
- Verteidigung
Inhalte
Programm
Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr
Die Nichtigkeitsgründe
- Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
- Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")
Prozessuale Nichtigkeitsfragen
- Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
- Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")
Verletzungsprozess
- Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
- Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
- Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
- Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")
Programm
Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr
Die Nichtigkeitsgründe
- Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
- Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")
Prozessuale Nichtigkeitsfragen
- Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
- Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")
Verletzungsprozess
- Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
- Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
- Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
- Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")
Programm
Programm
Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr
Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr
Die Nichtigkeitsgründe
- Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
- Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")
Prozessuale Nichtigkeitsfragen
- Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
- Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")
Verletzungsprozess
- Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
- Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
- Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
- Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")
Die Nichtigkeitsgründe
- Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
- Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")
Prozessuale Nichtigkeitsfragen
- Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
- Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")
Verletzungsprozess
- Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
- Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
- Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
- Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
- Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")
Die Nichtigkeitsgründe
- Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
- Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")
Die Nichtigkeitsgründe
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- Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
- Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
Zusätzliche Informationen
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