Online-Seminar: BGH Rechtsprechung: Patentrecht

Seminar

Online

Preis auf Anfrage

Beschreibung

  • Kursart

    Seminar

  • Methodik

    Online

In diesem Online-Seminar wird die aktuelle Rechtsprechung des X. Zivilsenats des BGH im Querschnitt und in ihrer Vernetzung in den einzelnen Prozessarten (Nichtigkeits-, Verletzungs-, Rechtsbeschwerdeverfahren) behandelt.

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Themen

  • BGH
  • Rechtsprechung
  • Verteidigung

Inhalte

Programm

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr

Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")

Prozessuale Nichtigkeitsfragen

  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
  • Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")

Verletzungsprozess

  • Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
  • Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
  • Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
  • Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")


Programm

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr

Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")

Prozessuale Nichtigkeitsfragen

  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
  • Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")

Verletzungsprozess

  • Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
  • Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
  • Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
  • Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")


Programm


Programm

Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr


Seminar: 1. Tag: 15:30 bis 18:00 Uhr | 2. Tag: 09:00 bis 14:00 Uhr
Pre-Meeting: 5. Juli 2021 I 10:00 bis 11:00 Uhr





Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")

Prozessuale Nichtigkeitsfragen

  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
  • Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")

Verletzungsprozess

  • Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
  • Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
  • Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
  • Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")


Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")

Prozessuale Nichtigkeitsfragen

  • Beschränkte Verteidigung des Streitpatents ("Datengenerator", "Ankopplungssystem")
  • Anforderungen an Berufungsbegründung ("Eierkarton")

Verletzungsprozess

  • Haftung des ausländischen Lieferanten bei Lieferungen nur im Ausland ("Abdichtsystem")
  • Erschöpfung bei aufbereiteten Tonerkartuschen: "Trommeleinheit"
  • Restschadensersatz nach Verjährung ("Spannungsversorgungsvorrichtung")
  • Vorbenutzungsrecht ("Schutzverkleidung")
  • Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ("Akteneinsicht XXIV")


Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")
  • Patentierungsausschlüsse ("Bildstrom", "Entsperrbild", "Rotierendes Menü")


Die Nichtigkeitsgründe

  • Patentfähigkeit Auslegung des Patentanspruchs: "Drehscheibe" für die richtige Beurteilung von Patentfähigkeit und unzulässiger Erweiterung ("Rotorelemente", "Lenkergetriebe", "Wasserdichter Lederschuh") Neuheitsprüfung ("Cryptosporidium", "Drahtloses Kommunikationssystem") Erfinderische Tätigkeit Ausgewählte Fallbeispiele
  • Unzulässige Erweiterung, Umfang der Offenbarung, Priorität ("Kommunikationskanal", "Phosphatidylcholin")
  • Ausführbare Offenbarung ("Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren", "Cer-Zirkonium-Mischoxid")

Zusätzliche Informationen

Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

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