Online-Seminar: Gewerblicher Rechtsschutz: Abmahnung + Einstweilige Verfügung

Programm

Seminar: 1. Tag: 14:00 - 17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 26. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Abmahnung

• Einführung: Sinn und Zweck einer Abmahnung

Reaktion auf Abmahnung

• Erwiderungsschreiben, insb. Abgabe einer Unterlassungserklärung
• Umsetzung des Verbots einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Hinterlegung Schutzschrift (Online-Schutzschriftenregister)
• Abwehrmöglichkeiten: Gegenabmahnung, Verzichtsaufforderung, negative Feststellungsklage
• Kostenerstattung bei unberechtigter Abmahnung

Einstweilige Verfügung Erlassverfahren

• Sinn und Zweck einer einstweiligen Verfügung Anspruchsberechtigte/Anspruchsgegner
• Durchsetzbare Ansprüche, insb. Unterlassung und Auskunft
• Voraussetzungen für den Antrag, insb. Glaubhaftmachung und Dringlichkeit
• Rechtsprechung des BVerfG zur Waffengleichheit im eV-Verfahren/Sonderproblem: Schubladenverfügung
• Einsatz des beA im Erlassverfahren

Einstweilige Verfügung Zustellung, Rechtsfolgen und Reaktionsmöglichkeiten

• Zustellung (Parteizustellung)
• Zustellung in Sondersituationen (insb. Messe, Ausland) sowie Zustellung per beA
• Umsetzung des Verbotstenors einer Einstweiligen Verfügung, einschließlich aktueller Rechtsprechung zum "Rückruf"
• Reaktion auf zugestellte Einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügung

Einstweilige Verfügung - Rechtsmittel und sonstige Maßnahmen

• Widerspruchs- und Berufungsverfahren
• Einstweilige Einstellung der Zwangs-vollstreckung
• Anerkennung der Einstweiligen Verfügung
• Einleitung eines Hauptsacheverfahren
• Aufhebung der Einstweiligen Verfügung wegen veränderter Umstände
• Sonderproblem: Schadensersatz nach§ 945 ZPO

Zwangsvollstreckung, insb. Ordnungsmittelverfahren

• Welche Voraussetzungen sind zu beachten
• Einleitung eines Ordnungsmittelverfahrens, Form, Inhalt, Verfahrensverlauf
• Sonstige Zwangsvollstreckungs maßnahmen

Zusammenfassung/Fazit und abschließende Diskussion

Programm

Seminar: 1. Tag: 14:00 - 17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 26. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Abmahnung

• Einführung: Sinn und Zweck einer Abmahnung

Reaktion auf Abmahnung

• Erwiderungsschreiben, insb. Abgabe einer Unterlassungserklärung
• Umsetzung des Verbots einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Hinterlegung Schutzschrift (Online-Schutzschriftenregister)
• Abwehrmöglichkeiten: Gegenabmahnung, Verzichtsaufforderung, negative Feststellungsklage
• Kostenerstattung bei unberechtigter Abmahnung

Einstweilige Verfügung Erlassverfahren

• Sinn und Zweck einer einstweiligen Verfügung Anspruchsberechtigte/Anspruchsgegner
• Durchsetzbare Ansprüche, insb. Unterlassung und Auskunft
• Voraussetzungen für den Antrag, insb. Glaubhaftmachung und Dringlichkeit
• Rechtsprechung des BVerfG zur Waffengleichheit im eV-Verfahren/Sonderproblem: Schubladenverfügung
• Einsatz des beA im Erlassverfahren

Einstweilige Verfügung Zustellung, Rechtsfolgen und Reaktionsmöglichkeiten

• Zustellung (Parteizustellung)
• Zustellung in Sondersituationen (insb. Messe, Ausland) sowie Zustellung per beA
• Umsetzung des Verbotstenors einer Einstweiligen Verfügung, einschließlich aktueller Rechtsprechung zum "Rückruf"
• Reaktion auf zugestellte Einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügung

Einstweilige Verfügung - Rechtsmittel und sonstige Maßnahmen

• Widerspruchs- und Berufungsverfahren
• Einstweilige Einstellung der Zwangs-vollstreckung
• Anerkennung der Einstweiligen Verfügung
• Einleitung eines Hauptsacheverfahren
• Aufhebung der Einstweiligen Verfügung wegen veränderter Umstände
• Sonderproblem: Schadensersatz nach§ 945 ZPO

Zwangsvollstreckung, insb. Ordnungsmittelverfahren

• Welche Voraussetzungen sind zu beachten
• Einleitung eines Ordnungsmittelverfahrens, Form, Inhalt, Verfahrensverlauf
• Sonstige Zwangsvollstreckungs maßnahmen

Zusammenfassung/Fazit und abschließende Diskussion

Programm

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Seminar: 1. Tag: 14:00 - 17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 26. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Seminar: 1. Tag: 14:00 - 17:15 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 12:15 Uhr
Pre-Meeting: 26. Juli 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Abmahnung

• Einführung: Sinn und Zweck einer Abmahnung

Reaktion auf Abmahnung

• Erwiderungsschreiben, insb. Abgabe einer Unterlassungserklärung
• Umsetzung des Verbots einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Hinterlegung Schutzschrift (Online-Schutzschriftenregister)
• Abwehrmöglichkeiten: Gegenabmahnung, Verzichtsaufforderung, negative Feststellungsklage
• Kostenerstattung bei unberechtigter Abmahnung

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