Praxiswissen Patente - Vorsprung durch den bewussten Umgang mit Schutzrechten

1. Tag, 09:00 bis 17:00 Uhr
Grundlagen des Patent- und ­Gebrauchsmusterrechts

• Erfindungen, Patente und ­Gebrauchsmuster
• Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit
• Ausnahmen von der Patentier­barkeit
• Computer-implementierte ­Erfindungen („Software-­Patente“)

Erkennen und bewerten von ­Erfindungen

• Erzeugnisse und Verfahren
• Indizien für das Vorliegen einer Erfindung
• Bewertungskriterien: Alleinstellung, Relevanz für Wettbewerber

Grundzüge verschiedener Schutzrechtsanmeldungsverfahren

• Deutsche Patentanmeldungen
• Deutsche Gebrauchsmuster
• Europäische Patentanmeldungen (EP)
• Internationale Patentanmeldungen (PCT)
• Kosten

Erfindungen zum Schutzrecht ­anmelden oder geheim halten?

• Geheimhaltung: Gründe und Nachteile
• Schutzrechtsanmeldung: Vorteile und Kosten
• Defensive Wirkung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

Übung: Konzeption einer Patent­anmeldung

• Aufbau, Abgrenzung vom Stand der Technik und Formulierungen

Aufbau und Pflege eines Schutzrechts­portfolios

• Erstanmeldung: DE, EP, PCT
• Nachanmeldungen
• Kosten und Nutzen
• Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Patentschutz in außereuropäischen Ländern

• Besonderheiten, Kosten und Nutzen

18:00 Uhr Stadtführung
19:30 Uhr Gemeinsames Abendessen


2. Tag, 08:30 bis 16:30 UhrDas Recht an der Erfindung

• Erfinder und Rechtsnachfolger
• Mehrere Erfinder
• Erfindungen von Arbeitnehmern und Hochschulangehörigen
• Widerrechtliche Entnahme einer Erfindung und Vindikation

Arbeitnehmererfindungen

• Diensterfindung und freie Erfindung
• Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
• Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und Arbeitnehmers
• Erfindervergütung: Berechnungsgrundlagen

Patentrecherche

• Recherchen in kostenfreien Datenbanken
• Konzeption einer Recherche
• Schnelles Erfassen des Inhalts von Patentdokumenten
• Übungsbeispiel

Wirkung von Patenten und ­Gebrauchsmustern

• Schutzbereich
• Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch des Patent- bzw. Gebrauchsmusterinhabers
• Grenzen des Schutzes, Einwände des Verletzers

Sicherstellung der Handlungsfreiheit gegenüber Schutzrechten Dritter

• Freedom-to-operate (FTO)-Analyse
• Ermittlung des Verfahrensstandes
• Prüfung des Rechtsbestandes
• Einspruch, Nichtigkeitsklage bzw. ­Löschungsantrag
• Vorbenutzungsrecht: Wirkung und Voraussetzungen

Exkurs: Nichttechnische Schutzrechte

• Schutz ästhetischer Erzeugnisse durch Geschmacksmuster
• Schutz von Kennzeichen durch Marken

Patentrechtliche Begleitung von Innovationsprozessen

• Ziele und Maßnahmen einer offensiven und defensiven Patentstrategie
• Produktentwicklungsphasen: Planungsphase, Konzeptphase, Entwurfs- und Ausarbeitungsphase, Markteinführung
• Patentstrategische Maßnahmen in den unterschiedlichen Produktentwicklungsphasen – was ist wann zu tun?