Beschreibung

Kursart

Intensivseminar
Niveau

Mittelstufe
Ort

Regensburg

Unterrichtsstunden

12h
Dauer

2 Tage

Das Seminar vermittelt Grundlagen und praxisbezogenes Wissen, um Innovationen zielgerichtet und effizient vor Nachahmung zu schützen und die eigene Handlungsfreiheit gegenüber Schutzrechten Dritter zu gewährleisten.
Gerichtet an: Geschäftsführer, Fach- und Führungskräfte aus Forschung und Entwicklung, Projektmanagement und Patentwesen mittelständischer und kleinerer Unternehmen.

Standorte und Zeitplan

Regensburg (Bayern)

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Ziegetsdorfer Str. 111, 93051

Beginn

auf Anfrage

Hinweise zu diesem Kurs

Welche Ziele werden in diesem Kurs verfolgt?

Sie lernen die Ziele und Maßnahmen einer offensiven und defensiven Patentstrategie kennen. Sie erfahren, was Sie über die patentrechtliche Begleitung von Produktentwicklungsphasen wissen sollten. Sie erlangen praxisrelevante Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Sie erfahren wie man Erfindungen erkennt, bewertet und vom Stand der Technik abgrenzt. Sie lernen den Aufbau eines Patent-Portfolios mit Kosten und Nutzen kennen.

An wen richtet sich dieser Kurs?

Fach- und Führungskräfte aus F&E, Projektmanagement und Patentwesen. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Bitte melden Sie sich rechtzeitig an! Maximale Teilnehmerzahl: 16

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Themen

Patentrecht
Erfindung
Schutzrecht
Patentrecherche
Arbeitnehmererfindung
Gebrauchsmusterrecht
Gebrauchsmuster
Patentschutz
Patentanmeldung
Patentamt
Schutzrechtportfolio
Grundlagen Entwicklung
Grundlagen Steuerrecht
Grundlagen
Seminar
Vergütung
Patentverzeichnis
Markenzeichen
Portfolio Management
Neuheit

Dozenten

Josef Linsmeier

Patentrecht

Dr. Linsmeier ist Patentanwalt in der Kanzlei Wallinger Ricker Schlotter Tostmann Patent- und Rechtsanwälte in München und war davor langjährig in Industriepatentabteilungen tätig, wo er umfangreiche praktische Erfahrungen im Bereich des Patentschutzes von Innovationen aus unternehmerischer Sicht gewonnen hat. Neben der patentanwaltlichen Vertretung in Anmeldungs- und Prüfungsverfahren von deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen sowie in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren gehört auch die patentstrategische Beratung zu seinen Kernkompetenzen.

Inhalte

1. Tag, 09:00 bis 17:00 Uhr
Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts

Erfindungen, Patente und Gebrauchsmuster
Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit
Ausnahmen von der Patentierbarkeit
Computer-implementierte Erfindungen („Software-Patente“)

Erkennen und bewerten von Erfindungen

Erzeugnisse und Verfahren
Indizien für das Vorliegen einer Erfindung
Bewertungskriterien: Alleinstellung, Relevanz für Wettbewerber

Grundzüge verschiedener Schutzrechtsanmeldungsverfahren

Deutsche Patentanmeldungen
Deutsche Gebrauchsmuster
Europäische Patentanmeldungen (EP)
Internationale Patentanmeldungen (PCT)
Kosten

Erfindungen zum Schutzrecht anmelden oder geheim halten?

Geheimhaltung: Gründe und Nachteile
Schutzrechtsanmeldung: Vorteile und Kosten
Defensive Wirkung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

Übung: Konzeption einer Patentanmeldung

Aufbau, Abgrenzung vom Stand der Technik und Formulierungen

Aufbau und Pflege eines Schutzrechtsportfolios

Erstanmeldung: DE, EP, PCT
Nachanmeldungen
Kosten und Nutzen
Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Patentschutz in außereuropäischen Ländern

Besonderheiten, Kosten und Nutzen

18:00 Uhr Stadtführung
19:30 Uhr Gemeinsames Abendessen

2. Tag, 08:30 bis 16:30 UhrDas Recht an der Erfindung

Erfinder und Rechtsnachfolger
Mehrere Erfinder
Erfindungen von Arbeitnehmern und Hochschulangehörigen
Widerrechtliche Entnahme einer Erfindung und Vindikation

Arbeitnehmererfindungen

Diensterfindung und freie Erfindung
Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
Rechte und Pflichten des Arbeitgebers und Arbeitnehmers
Erfindervergütung: Berechnungsgrundlagen

Patentrecherche

Recherchen in kostenfreien Datenbanken
Konzeption einer Recherche
Schnelles Erfassen des Inhalts von Patentdokumenten
Übungsbeispiel

Wirkung von Patenten und Gebrauchsmustern

Schutzbereich
Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch des Patent- bzw. Gebrauchsmusterinhabers
Grenzen des Schutzes, Einwände des Verletzers

Sicherstellung der Handlungsfreiheit gegenüber Schutzrechten Dritter

Freedom-to-operate (FTO)-Analyse
Ermittlung des Verfahrensstandes
Prüfung des Rechtsbestandes
Einspruch, Nichtigkeitsklage bzw. Löschungsantrag
Vorbenutzungsrecht: Wirkung und Voraussetzungen

Exkurs: Nichttechnische Schutzrechte

Schutz ästhetischer Erzeugnisse durch Geschmacksmuster
Schutz von Kennzeichen durch Marken

Patentrechtliche Begleitung von Innovationsprozessen

Ziele und Maßnahmen einer offensiven und defensiven Patentstrategie
Produktentwicklungsphasen: Planungsphase, Konzeptphase, Entwurfs- und Ausarbeitungsphase, Markteinführung
Patentstrategische Maßnahmen in den unterschiedlichen Produktentwicklungsphasen – was ist wann zu tun?

Zusätzliche Informationen

finden Sie im Internet unter:
http://www.otti.de/veranstaltung/id/praxiswissen-patente.html

und

http://www.otti.de/veranstaltung/id/praxiswissen-patente-1.html

Teilnehmerstimme:
„Sehr gute praxisgerechte Vermittlung von Kenntnissen, die für den typischen „Nebenbei“-Patentverwalter im Mittelstand notwendig und hilfreich sind. Verständlich und umfassend.“ „In diesen zwei Tagen bekam ich alles vermittelt, was ich für meine tägliche praktische Arbeit benötige.“

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