Projektkiller Naturschutz? — FFH-Gebiete, Artenschutz und andere Fallstricke im Anlagenzulassungsverfahren

Der Rechtsrahmen für die Zulassung von Industrie- und Infrastrukturanlagen entwickelt sich mit ungebrochener Dynamik. Zu einem zentralen Konfliktfeld in Genehmigungsverfahren ist in den letzten Jahren das Naturschutzrecht geworden. Der europäische Arten- und Gebietsschutz stellt Planer, Vorhabenträger und den behördlichen Vollzug vor große Herausforderungen. Wann sind Vorhaben auf Ihre Verträglichkeit mit FFH-Gebieten hin zu prüfen? Wie kann ein Vorhaben trotz erheblicher Beeinträchtigungen zugelassen werden? Welche Konsequenzen hat das Vorkommen geschützter Arten im Einwirkungsbereich des Vorhabens?

Verschiedene immissionsschutzrechtliche Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang ebenfalls neu. In welchem Verhältnis stehen immissionsschutzrechtliche und naturschutzrechtliche Vorgaben zueinander? Können Anlagen in vorbelasteten Gebieten überhaupt noch zugelassen werden? Und wer kann Zulassungsentscheidungen nach Inkrafttreten des Umweltrechtsbehelfsgesetzes gerichtlich überprüfen lassen?

In der Veranstaltung werden diese und andere aktuelle Fragen des Anlagenzulassungsrechts, insbesondere des Naturschutzrechts, aufgegriffen und vertieft erörtert. Ziel ist es, die Betroffenen für Probleme zu sensibilisieren, die bislang möglicherweise eher als Randthemen wahrgenommen worden sind. Darüber hinaus bietet sich die Gelegenheit für einen intensiven Erfahrungsaustausch zum praktikablen Umgang mit den Anforderungen.