Weiterbildung Umweltinformationsansprüche vor den Schranken der Rechte geistigen Eigentums - Vertiefungsseminar zur Reichweite des Ablehnungsgrundes (insbesondere Urheberrechte)

Bei einer Prüfung muss zunächst festgestellt werden, ob von einem Auskunftsantrag gewerbliche Schutzrechte oder Urheberrechte überhaupt betroffen sind. Dies bereitet in der Praxis oft erhebliche Schwierigkeiten. Sind die betroffenen Rechte und ihr Schutzumfang identifiziert, erfolgt im nächsten Schritt eine Kontrolle, ob durch die Bewilligung des Informationsantrags eine Verletzung dieser Rechte möglich ist. Nicht immer ist dies der Fall. Ge-gebenenfalls sind die Betroffenen anzuhören, Zustimmungen einzuholen oder eine Abwägung des öffentlichen Interesses an der Bekanntgabe vorzunehmen. Gerichtet an: Das Seminar wendet sich an Sie als Verwaltungsangehö-rige kommunaler Ämter, Aufsichtsbehörden, Mitarbeiter in Wasserversorgungsunternehmen und -verbänden, Mitarbeiter von Planungs-, Ingenieurbüros und Wasser-labors, Umweltbeauftragte, Führungskräfte in gewerbli-chen Unternehmen, etc.