Rechtssicherheit bei verschiedenen Einsatzformen von Fremdfirmen und Selbstständigen

Zwingende öffentlich-rechtliche Vorgaben
• Vorgaben des Handwerksrechts
• Gewerbliche Voraussetzungen für den Einsatz von Selbstständigen
• Beauftragung zur Schwarzarbeit
• Beitragspflichten zur Berufsgenossenschaft
• Künstlersozialkasse
• Verantwortung für Sozialversicherungsbeiträge
• Mindestlohnregelungen durch Arbeitnehmerentsendegesetz
• Besonderheiten beim Einsatz im Ausland

Wesentliche Vertragspunkte und Aufbau von Werkverträgen
• Erfolgsorientiertes Leistungsspektrum
• Mitwirkungspfl ichten des Auftraggebers
• Nachweis der Erfüllung durch Dienstleister
• Abnahme von Leistungsergebnissen
• Zahlungsregelungen gekoppelt an Leistungsergebnisse
• Erfolgshaftung auch für Folgeschäden
• Möglichkeiten der Kündigung

Steuerung durch Rahmenverträge
• Schnittstelle zur Einzelbestellung
• Einzelbestellung steuert Vertragstyp (Dienst-, Werk-, ANÜ-Vertrag)

Rechtliche Einordnung der Zusammenarbeit mit Personaldienstleistern
• Dienstverschaffungsvertrag über Selbstständige oder Arbeitnehmer
• Gefahr von Arbeitnehmerüberlassung, wenn Personaldienstleister

Scheinselbstständige einsetzt
• Bestellung von Gerät mit Bedienungspersonal
• Maklervertrag
• Haftung der Personaldienstleister
• AGB der Personaldienstleister

Gefahren durch Scheinselbstständigkeit
• Kriterien für den Status eines Selbstständigen
• Einbindung in betriebliche Abläufe beim Besteller oder dessen Kunden
• Fehlen selbstständiger unternehmerischer Haftung
• Scheinwerkverträge mit Selbstständigen
• Klärung im Statusfeststellungsverfahren
• Abgrenzung zum arbeitnehmerähnlichen Dienstverhältnis