Aktuelle Fragen zum Markenrecht
Seminar
In München
Beschreibung
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Kursart
Seminar
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Ort
München
Seit vielen Jahren der Klassiker im Markenrecht mit den wegweisenden Urteilen von EuGH, BGH und BPatG!
Standorte und Zeitplan
Lage
Beginn
Beginn
Meinungen
Erfolge dieses Bildungszentrums
Sämtlich Kurse sind auf dem neuesten Stand
Die Durchschnittsbewertung liegt über 3,7
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Dieses Bildungszentrum ist seit 16 Mitglied auf Emagister
Themen
- BGH
Inhalte
Einführung der amtlichen Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
- Neue Zuständigkeiten des DPMA und des BPatG
- Grundzüge der neuen Verfahren
- Abgrenzung zu möglichen Zivilprozessen
Aktuelle Spruchpraxis zum Markenrecht
Absolute Schutzhindernisse
- Neue Schutzhindernisse
- Einzelfragen zur Unterscheidungskraft
- EuGH "darferdas?"
- Verkehrsdurchsetzung und Feststellungslast
Update zu 3-D-Marken (Rittersport forever, Gömböc Kutató, etc.)
EuGH: Grundlegend zum Schutzbereich von Agentenmarken
Verwechslungsgefahr
- EuGH: Einfluss von Disclaimern
- BGH: "ÖKO-Test I und II" zu Testsiegeln
- BPatG: Beschreibende Angaben der türkischen Sprache
- Schutz von Buchstabenmarken
Schutzbereich schwacher Marken
- BGH "INJEKT/INJEX"
Markenmäßiger Gebrauch/Funktionsbeeinträchtigende Benutzungen
- Modellbezeichnungen Bekleidungs- und Möbelsektor (nach BGH "SAM", "Damenhose MO"; z.B. "Silence")
EuGH: Grundlegend zum Schutzbereich von Agentenmarken
Benutzungszwang
- Praktische Auswirkungen der Gesetzesänderungen
- Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung: Aktuelle Spruchpraxis des BPatG
- "Einzelhandelsdienstleistungen" und Verkauf von Eigenware
- EuGH "testarossa": neue Grundsätze?
- EuGH: Herkunftsfunktion und "Gütezeichen" ("Steirisches Kürbiskernöl")
- Maßgeblicher Zeitpunkt zur Benutzungsschonfrist- Berechnung im Verletzungsverfahren (EuGH-Vorlage des BGH "Bewässerungsspritze")
- Update Plattformhandel (BGH ORTLIEB II, Vorwerk etc., auch §§ 23, 24 MarkenG)
Unionsmarke: Anwendbares Recht auf Folgeansprüche im deliktischen Gerichtsstand
Programm
Donnerstag, 1. Juli 2021 in München I 9:15 bis 17:30 Uhr
Einführung der amtlichen Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
- Neue Zuständigkeiten des DPMA und des BPatG
- Grundzüge der neuen Verfahren
- Abgrenzung zu möglichen Zivilprozessen
Aktuelle Spruchpraxis zum Markenrecht
Absolute Schutzhindernisse
- Neue Schutzhindernisse
- Einzelfragen zur Unterscheidungskraft
- EuGH "darferdas?"
- Verkehrsdurchsetzung und Feststellungslast
Update zu 3-D-Marken (Rittersport forever, Gömböc Kutató, etc.)
EuGH: Grundlegend zum Schutzbereich von Agentenmarken
Verwechslungsgefahr
- EuGH: Einfluss von Disclaimern
- BGH: "ÖKO-Test I und II" zu Testsiegeln
- BPatG: Beschreibende Angaben der türkischen Sprache
- Schutz von Buchstabenmarken
Schutzbereich schwacher Marken
- BGH "INJEKT/INJEX"
Markenmäßiger Gebrauch/Funktionsbeeinträchtigende Benutzungen
- Modellbezeichnungen Bekleidungs- und Möbelsektor (nach BGH "SAM", "Damenhose MO"; z.B. "Silence")
EuGH: Grundlegend zum Schutzbereich von Agentenmarken
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