Die erfinderische Tätigkeit - Nach aktuellen Entscheidungen von BGH, BPatG + EPA

Das Seminar behandelt umfassend die erfinderische Tätigkeit, das wichtigste Kriterium der Patentfähigkeit. Dazu bietet es zunächst einen Überblick über die Grundlagen des
deutschen Patentrechts und die Vorschriften des EPÜ. Der Fokus liegt sodann auf den angewandten Beurteilungsmethoden hinsichtlich der erfinderischen Tätigkeit. Dazu werden auch Abweichungen zwischen der deutschen und der europäischen Praxis
intensiv beleuchtet.

Die aktuelle Rechtsprechung des BGH, insbesondere auch zur Beurteilung von
"nichttechnischen Merkmalen" in Patentansprüchen wird vorgestellt.

Die Teilnehmer lernen anhand von Entscheidungen und praktischen Beispielen, wie sie bestandskräftige Schutzrechte erlangen und verteidigen. Darüber hinaus werden sie in die Lage versetzt, Patente Dritter hinsichtlich der erfinderischen Tätigkeit zu beurteilen und bei Bedarf wirkungsvoll anzugreifen. Selbstverständlich besteht ausreichend
Gelegenheit, eigene Fragen und Praxis-
probleme zu diskutieren und gemeinsam
Lösungsansätze zu entwickeln.