Update Arbeitnehmererfindung

Programm Donnerstag, 19. August 2021
12:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 20. August 2021
8:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
9:00 Uhr Seminarbeginn
11:00 Uhr Kaffeepause
13:30 Uhr Seminarende Zur Psychologie des Erfindungswesens

Incentive-Regelungen, Anerkennung der erfinderischen Leistung, Innovationspreise etc.

Abstimmung zwischen Patentabteilung und Personalabteilung

Diplomanden, Praktikanten, Doktoranden etc.

Leiharbeitsverhältnisse; Altersteilzeit

Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Arbeitnehmererfindern, Ausgleichsklauseln

Entwicklungstätigkeit im Ausland, Entsendungsverträge, anwendbares Recht

Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs

Erfindungen von Organmitgliedern

Erfindungsmeldung und ihr Vorfeld

Ideenpool; Neue Medien/Internet-Chat-Rooms

Unvollständige Erfindungsmeldung bzw. Weiterentwicklung von Erfindungen

Inanspruchnahme oder Freigabe

Ausdrückliche Inanspruchnahme oder Inanspruchnahmefiktion (§ 6 ArbEG)

Freigabe nach Ablauf der Inanspruchnahmefrist und vor Schutzrechtsanmeldung

Verbesserungsvorschlag und patentfähige Erfindung

Doppelmeldung (Verbesserungsvorschlag/Erfindung)

Koordination Vorschlagswesen - Erfindungswesen

Auswirkungen einer Freigabe der Diensterfindung auf Nutzungsrechte am Verbesserungsvorschlag

Anrechnung von Verbesserungsvorschlagsprämien

Miterfinderschaft

Miterfinderschaft bei internationalen Teams, Workshops, Brain-Storming

"Vorgesetztenerfindung"

Geringfügige Miterfinderanteile

Auswirkungen unrichtiger Miterfinderangaben

Bevollmächtigter Ansprechpartner

Pflicht des Arbeitgebers bei Schutzrechtsanmeldung im Inland, Auslandsfreigabe, Fallenlassen

Inhalt der Pflichten

Umfang vorbehaltener Nutzungsrechte

Abkauf- und Vergütungssysteme

Erfindungen im Konzern

Arbeitgeberstellung, Vergütungsschuldner

Zentrale Patentabteilung, Vollmachtsfragen

Konzern als wirtschaftliche Einheit

Übertragung sämtlicher Erfindungsrechte auf Konzernmutter oder Patentverwertungsgesellschaft

Vorbehalt von Nutzungsrechten des Arbeitgebers, Rücklizenzen an Arbeitgeber

Konzernverrechnungspreise

Auskunftspflichten des Arbeitgebers

Forschungs- und Entwicklungskooperation

Zuordnung der Erfindungsrechte; Lizenzeinräumung durch einen Kooperationspartner

Vergütungsfragen; eingeschränkte Monopolwirkung; Ausgleichsanspruch

Typische Probleme der Erfindervergütung

Lizenzanalogie, fiktiver Umsatz bei Abstellen auf Einkaufspreise, Herstellkosten

Bestimmung der technischen Bezugsgröße

Handhabung der Abstaffelung

Pauschalierung von Vergütungsansprüchen

Nachrangigkeit der Berechnung nach betrieblichem Nutzen, Schätzung

Vergütung bei Lizenzvergabe

Vergütungsanspruch bei Einbringung Schutzrechtsposition in LOT zum Schutz vor Patentrollen

Erfindungsverkauf ohne nähere Bestimmung des Kaufpreises

Auskunftsanspruch, Umfang, Erfüllung, Vollstreckung

Schutzrechtskomplex (RL Nr. 19)

Programm Donnerstag, 19. August 2021
12:00 Uhr Beginn
15:00 Uhr Kaffeepause
18:00 Uhr Seminarende
20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen

Freitag, 20. August 2021
8:00 Uhr Gemeinsames Frühstück
9:00 Uhr Seminarbeginn
11:00 Uhr Kaffeepause
13:30 Uhr Seminarende Zur Psychologie des Erfindungswesens

Incentive-Regelungen, Anerkennung der erfinderischen Leistung, Innovationspreise etc.

Abstimmung zwischen Patentabteilung und Personalabteilung

Diplomanden, Praktikanten, Doktoranden etc.

Leiharbeitsverhältnisse; Altersteilzeit

Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Arbeitnehmererfindern, Ausgleichsklauseln

Entwicklungstätigkeit im Ausland, Entsendungsverträge, anwendbares Recht

Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs

Erfindungen von Organmitgliedern

Erfindungsmeldung und ihr Vorfeld

Ideenpool; Neue Medien/Internet-Chat-Rooms

Unvollständige Erfindungsmeldung bzw. Weiterentwicklung von Erfindungen

Inanspruchnahme oder Freigabe

Ausdrückliche Inanspruchnahme oder Inanspruchnahmefiktion (§ 6 ArbEG)

Freigabe nach Ablauf der Inanspruchnahmefrist und vor Schutzrechtsanmeldung

Verbesserungsvorschlag und patentfähige Erfindung

Doppelmeldung (Verbesserungsvorschlag/Erfindung)

Koordination Vorschlagswesen - Erfindungswesen

Auswirkungen einer Freigabe der Diensterfindung auf Nutzungsrechte am Verbesserungsvorschlag

Anrechnung von Verbesserungsvorschlagsprämien

Miterfinderschaft

Miterfinderschaft bei internationalen Teams, Workshops, Brain-Storming

"Vorgesetztenerfindung"

Geringfügige Miterfinderanteile

Auswirkungen unrichtiger Miterfinderangaben

Bevollmächtigter Ansprechpartner

rhältnisses von...