Die neuen Basis-EVB-IT in Theorie und Praxis

1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand

2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

• Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite

• Ziel der Verhandlungen

• Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT

3. Rechtsgrundlagen

• Vergaberecht GWB, VgV, UVgO

• Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,

• Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften

• Pflichten des Auftraggebers

• Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht

• Vergabeprinzipien und Verfahrensarten

• Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht

• AGB-Kontrolle durch das BGB

• EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen

• Generalklausel § 305 BGB

• Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen

• Wesentliche BGB-Regularien

• Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

4. Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT

5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

• Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts

• Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

• Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

• Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)

• EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen

• EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

• EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)

• EVB-IT Überlassung Typ -B

• EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

• EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern

• EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)

6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

• EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)

• EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen

• VOL/B

7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

• Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)

• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen

• Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert

• Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der UfAB.

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!):

• Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege)

• Besondere Klauseln

• Art und Umfang
• Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
• No-Spy
• Verzug
• Gewährleistung/Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT-Kauf und EVB-Pflege (neu!):

• Erklärung der EVB-IT Kauf-AGB

• Besondere Klauseln

• Art und Umfang
• No-Spy
• Verzug
• Gewährleistung/Garantie
• Darstellung der Pflegeleistungen
• Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
• Vertragsstrafen

EVB-IT Überlassungsvertrages und EVB-IT Pflegevertrag:

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles

• Ausfüllen des Überlassungs- und Pflegevertrages (Langfassung), Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EBV-IT-Kauf und Instandhaltung (neu!):

• Erklärung der EVB-IT Instandhaltungs-AGB

• Besondere Klauseln Art und Umfang

• No Spy
• Mitwirkungsleistungen
• Leistungsdauer/Kündigung
• Besondere Verfahrensregelungen bei Vergütung nach Aufwand
• Vergütung
• Leistungsstörungen
• Gewährleistungen

EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Instandhaltungsvertrag:

• Beschreibung eines Beschaffungsfalles

• Ausfüllen des Kauf- und des Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie die Verträge optimal ausgefüllt werden sollten

EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)